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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

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Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.

An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.01.2023

Westerwaldkreis soll Projekt „Klimaneutrale BBS Westerburg“ unterstützen

In ihrem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Westerwaldkreis die BBS Westerburg bei ihrem Projekt „Klimaneutrale Schule“ unterstützen möge und als erste Maßnahme die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Speichermöglichkeit auf und in dem Gebäude der Holzwerkstatt auszuschrieben. Um mögliche Förderungen einzubinden, schlagen die Sozialdemokraten vor, mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz das Gespräch zu suchen. Die notwendigen Mittel von geschätzt 180.000 Euro für diese Investition sollen im Nachtragshaushalt verankert und aus der Rücklage finanziert werden.  

„Wir bekommen gerade aktuell die dramatischen Fehler der Vergangenheit in der Energiepolitik vorgeführt. Daher müssen wir auf allen Ebenen unseren Beitrag leisten, um die angestrebte Energieunabhängigkeit herzustellen, auch im Kreis. Die SPD befürwortet es, alle Projekte, die sich schnell und unproblematisch verwirklichen lassen, unverzüglich zu realisieren. Der Einsatz fossiler Brennstoffe kann durch den Einsatz von Photovoltaikanlagen vollständig vermieden und eine Reduzierung des Gesamtvolumens des CO2-Ausstoßes erreicht werden“, begründet der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Mockenhaupt den Antrag der SPD zum jetzigen Zeitpunkt.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.04.2022

Brandenburger Tor am 23.02.22 Bild: (c) Büro Machalet

Zum Russland-Ukraine-Krieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet:

Am heutigen Tag fällt es mir nicht leicht, die passenden und der Entwicklung gerecht werdenden Worte im Angesicht der Rückkehr des Krieges nach Europa zu finden ohne nur Allgemeinplätze zu besetzen. Umso dankbarer bin ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine sehr klare Einordnung des russischen Angriffs auf die Ukraine vorgenommen hat, die ich absolut teile: „Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa.“ … „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“.

Wir müssen jetzt sehr besonnen, aber auch entschlossen und effektiv im Angesicht dieses Angriffs auf Europas und letztlich die globale Friedensordnung handeln und ich vertraue darauf, dass jetzt alle Verantwortlichen weltweit klug und besonnen auf Russlands Invasion in der Ukraine reagieren werden.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.02.2022

Projekt „Digitaler Marktplatz“ soll auch mit Mitteln aus dem Kreishaushalt aus der Taufe gehoben werden

 

„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Westerwald - insbesondere der Handel - verlieren durch die Onlinehandelsangebote wie Amazon, Ebay und andere immer mehr Kunden und Umsatz. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch einmal verschärft. Eigene Onlineshops zu etablieren ist den meisten finanziell und logistisch nicht möglich. Die Genossenschaft „wällermarkt“ ermöglicht diesen Unternehmen, sich an einer Plattform zu beteiligen, die es ihnen mit überschaubarem Aufwand erlaubt, sich Online zu präsentieren und vom Onlinehandel zu profitieren“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die Absicht der SPD-Kreistagsfraktion, das Projekt zu unterstützen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.05.2021

Tanja Machalet und Lisa Schilling im Online-Gespräch mit Jugendvertreter/inne/n

Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.

Schnell wurde klar, dass Befürchtungen bestehen, dass viele Jugendliche nach über einem Jahr Corona nicht wieder zu den Angeboten der Vereine zurückkehren werden. Zudem wird von Teilnehmern der Runde eine gewisse Online-Müdigkeit bei etlichen Jugendlichen beobachtet, was es schwer macht, sie „bei der Stange zu halten“. Lisa Schmidt, die selbst Lehrerin ist, konnte bestätigen, dass die Notwendigkeit des Homeschooling Schülerinnen und Schüler so beanspruchen kann, „dass die Online-Angebote von Jugendzentren oder Vereinen nachmittags oder abends nicht mehr auf so großes Interesse stoßen“.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.05.2021

Der Kanzlerkandidat der SPD spricht mit Bürgerinnen und Bürgern

Die digitale Deutschland-Tour führt Olaf Scholz am 11.03.2021 in den Westerwald. Wir bleiben als SPD im Gespräch, gerade in diesen Zeiten, in der wir direkte Begegnungen reduzieren um das Virus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen im Westerwald umtreibt.

Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und die Landtagskandidatin Caroline Albert-Woll haben Olaf Scholz nach Wirges eingeladen. Ziel des Kanzlerkandidaten ist es, bis zur Bundestagswahl am 26. September die Wahlkreise digital aus dem Studio im Berliner Willy-Brandt-Haus zu besuchen, und zwar solange es die epidemiologische Lage erfordert.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.03.2021

Sascha Ley als B-Kandidat gewählt

Jeweils ohne Gegenstimmen wählten die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis 06 Montabaur Caroline Albert-Woll aus Montabaur zur Direktkandidatin für die Landtagswahl am 14. März 2021 und Sascha Ley aus Wirges zu ihrem B-Kandidatin.

Caroline Albert-Woll machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wo ihre Motivation für die Kandidatur liegt. Sie arbeitet seit 17 Jahren in der Erwachsenenbildung mit Menschen, die nicht richtig Lesen und Schreiben können oder die einen Berufsreifeabschluss nachholen. Sie wurden meist aufgrund ihrer Herkunft, ihres Umfelds auf ihrem Weg abgehängt.

Caroline Albert-Woll ist überzeugt: „Die kostenfreie Ganztagsschule und kostenfreie Kitaplätze können dieses Abgehängtsein verhindern.“ Hier sieht sie die Vorbildfunktion, die sich Rheinland-Pfalz erarbeitet hat. „Lange bevor andere Bundesländer auf diese Ideen kamen, wurden Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz flächendeckend und mit nachhaltigen pädagogischen Konzepten verankert und kostenfreie Kitaplätze geschaffen.“

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.09.2020

Letzte Station der "SPD, was nun?-Tour" der westerwälder Bundestagsabgeordneten

Es war eine gut besuchte Veranstaltung, die von der SPD Hattert am Samstag organisiert wurde und zu der sich die Genossinnen und Genossen Gabi Weber eingeladen haben. Auch bei dieser Veranstaltung zeigte sich wieder: die SPD machte es sich nicht leicht und diskutierte zwei Stunden sachlich, mit Herzblut, aber immer respektvoll über das Für und Wider der Groko und wie es weitergeht mit der SPD.

Jeder konnte und wollte sich zu Wort melden, es war, wie bei allen Veranstaltungen im Westerwald keine einseitige Werbetour für die Regierungsbeteiligung. Am Ende waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: die Diskussion hat gut getan. Die SPD konnte ihrer Bundestagsabgeordneten Gabi Weber mit auf den Weg nach Berlin geben, dass man sich wieder ein kantige SPD wünschen die sich der Verantwortung stellt und die Herausforderungen der nächsten Jahre mit all ihren Problemen annimmt, natürlich auch mit dem richtigen Personal.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.02.2018

Hendrik Hering begrüßt Dr. Werner Wengenroth in der Partei

Im Beisein vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Harald Ulrich nahm Hendrik Hering mit der Übergabe des Parteibuchs unlängst einen bekannten und in seiner Heimat engagierten Westerburger in die SPD auf.

„Der Beitritt von Dr. Werner Wengenroth ist eine große Bereicherung nicht nur für die Westerburger Sozialdemokratie, sondern auch für die gesamte Kommunalpolitik in der Stadt. Er kann mit seinem Fachwissen und seinen Erfahrungen einen guten Beitrag für eine erfolgreiche sozialdemokratische Handschrift in Westerburg leisten“, sagte Hendrik Hering.

„Ich freue mich, dass Dr. Werner Wengenroth, der viele Jahre schon ehrenamtlich in Westerburger Vereinen tätig war und ist, den Weg zu uns gefunden hat und unsere Arbeit unterstützen wird“, begrüßte Harald Ulrich das neue Mitglied im Ortsverein.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.12.2017

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