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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Einige Eindrücke aus dieser Woche :

Allgemein

Highlight in dieser Wahlkampf-Woche war ohne Zweifel der Besuch von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz beim Windkraftanlagenhersteller Fuhrländer (Fotos folgen). Ich war sehr beeindruckt über die Anstrengungen von Joachim Fuhrländer im Bereich der Berufsausbildung und seinen neuen Ideen, die er uns kurz skizziert hat. Genau so beeindruckt war ich aber auch von der Art und Weise, wie Olaf Scholz auf die mehr als 100 Auszubildenden eingegangen ist. Für jeden ein offenes Ohr!
Spannend fand ich das Gespräch mit den "Azubinen" im technischen Bereich. Sie hatten wirklich Spaß an ihrer Ausbildung und das sollte auch anderen Mädchen Mut machen, nicht nur in die "klassischen" Ausbildungsberufe zu gehen, sondern bewusst auch die sog. "Männerberufe" zu wählen.
Ein weniger schönes Erlebnis hatte ich in dieser Woche auf dem Rückweg von einer Veranstaltung in Rennerod: an einem zu hohen Bordstein hatte ich mir einen Platten gefahren und musste im Dunkeln am Straßenrand anhalten. Reifenwechseln war noch nie meine Stärke und so klingelte ich meinen Vater aus dem Bett und wartete. Während ich wartete, fuhren ca. 50 Autos an mir vorbei ohne nachzufragen, was los ist. Froh war ich dann, als ein junger Mann anhielt und ganz selbstverständlich Wagenheber und Taschenlampe aus seinem Wagen holte. Innerhalb weniger Minuten war der Reifen gewechselt. Dem jungen Mann an dieser Stelle nochmal einen ganz herzlichen Dank! Habe leider vergessen, mir seinen Namen oder sein Kennzeichen zu notieren...

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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