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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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Der Bund übernimmt spätestens ab 2021 die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung für die Bundesautobahnen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür hat der Deutsche Bundestag 2017 geschaffen. Der Bund wird ein Fernstraßenbundesamt und eine Bundesfernstraßengesellschaft gründen. Heute wurden die Länder über das Standortkonzept beider Institutionen informiert.

„Für unsere Heimat wichtig ist, dass in Montabaur die Niederlassung West, zuständig für die Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und dem südlichen Hessen, angesiedelt wird. Hiermit wird Klarheit geschaffen, was aus dem derzeitigen Autobahnamt in Verantwortung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in unserer Heimat wird“, sagte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber zu dieser guten Nachricht von der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 20.04.2018

Eine positive Bilanz seiner Arbeit zog der scheidende Leiter der Kreismusikschule Westerwald Robert Wagner bei einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion.

Bezugnehmend auf einen Antrag der SPD im Westerwälder Kreistag aus dem Jahr 1997 konnte Wagner feststellen, dass fast alle damals aufgestellten Forderungen zur Verbesserung der Arbeit der Kreismusikschule mittlerweile erfüllt sind. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und einen Austausch mit dem Landesmusikgymnasium, vielen Musikvereinen und einer Reihe von Kindergärten und Grundschulen im Kreis. Die Musikschule hat derzeit rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dazu gehören nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene. Außerdem gibt es ein Programm speziell für Demenzkranke. Sie bietet in fast allen Verbandsgemeinden ihre Kurse vor Ort an – in der Regel in kreiseigenen Räumlichkeiten.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.04.2018

Anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung zum Start der CDU/CSU-SPD Koalition skizziert die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabi Weber, in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag die Politik der SPD auf diesem Politikfeld:

Ich freue mich, dass wir nach der langen Phase der Regierungsbildung nun endlich in die weitere Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit einsteigen können. Vor uns liegen die gleichen großen Herausforderungen, mit denen wir die letzte Legislaturperiode beendet haben. Ich nenne davon einige.

Das Hauptthema ist die Umsetzung der Agenda 2030. Wir haben noch zwölf Jahre, um das alles umzusetzen. Dazu gehören die Bekämpfung von Armut, Hunger und Krankheiten, die Erreichung des 0,7-Prozent-ODAZiels, die Unterstützung der am wenigsten entwickelten und fragilen Staaten, Friedensstärkung – danke, Herr Minister, dass Sie das noch einmal unterstrichen haben –, gute Arbeit weltweit, fairer Handel, die Anpassung an den Klimawandel, die Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern auf Augenhöhe sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft in Entwicklungsländern und die Verhinderung weiterer Beschränkungen ihrer freien Entfaltung.

(Beifall bei der SPD)

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 22.03.2018

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.03.2018

In der neuen großen Koalition muss die Entwicklungspolitik wieder zurück zu ihrer Kernaufgabe: mit langfristiger Strukturpolitik die Partnerländer wirkungsvoll unterstützen – so kann man auch nachhaltig Flucht verhindern. Die ausgeprägte Tendenz des CSU-Ministers Müller, sich und sein Haus in der Öffentlichkeit sichtbar zu platzieren gehört zum Geschäft, aber die Kernaufgaben des Ministeriums dürfen dabei nicht weiter finanziell beschnitten werden.

„Es kann nicht sein, dass aus innenpolitischen Gründen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit kurzfristigem Aktionismus zum Fluchtverhinderungs- und Flüchtlingsrückkehrer-Ministerium wird.

Damit kann man vielleicht Bierzelte in Landtagswahlkämpfen beschallen, doch führt dies die entwicklungspolitische Aufgabe eines BMZ ad absurdum und degradiert das Ministerium zum verlängerten Arm des Innenministeriums von CSU-Minister Seehofer.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 21.03.2018

Der erste Praktikant, der nach turbulenten Wochen der Regierungsbildung im Berliner Büro arbeitet ist Felix Kösterke aus Görgeshausen. Wie gehabt, stellt er sich heute hier vor:

Mein Name ist Felix Kösterke, ich bin 22 Jahre alt und studiere an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz Politikwissenschaften und Publizistik und bin im Februar und März für insgesamt 6 Wochen Praktikant im Abgeordnetenbüro von Gabi Weber.

Nach dem Abitur an der Tilemannschule in Limburg habe ich meinen beschaulichen Heimatort Görgeshausen verlassen, um einen „weltwärts“-Freiwilligendienst in Cajamarca, Peru abzuleisten. Dort arbeitete ich in einer  kleinen NGO, die sich um die Betreuung von Kindern, die in extremer Armut aufwachsen kümmert. Ich arbeitete hauptsächlich in der tagtäglichen Betreuung der Kinder und half bei den administrativen Tätigkeiten innerhalb der Organisation mit. Während meines elfmonatigen Aufenthaltes in Peru lernte ich nicht nur die Welt aus einem etwas anderen Blickwinkel kennen, sondern konnte auch meine Spanisch deutlich verbessern.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 14.03.2018

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Motto „Press for Progress“ was mit „Drängen auf Fortschritt“ übersetzt werden kann. In seinem Global Gender Report hat das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist. „Wir müssen auf die Tube drücken, damit der Fortschritt – auch in Deutschland - an Fahrt aufnimmt“, bekräftigt die SPD Abgeordnete Gabi Weber aus Montabaur. „ Gerade deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass zahlreiche gleichstellungpolitische Verbesserungen im Koalitionsvertrag verankert wurden.

So wird das Recht auf befristete Teilzeit bald Gesetz: „Frauen und Männer haben endlich die Möglichkeit, nach einer Teilzeitphase wieder auf die vorherige Arbeitszeit aufzustocken – und nicht länger in der Teilzeitfalle stecken zu bleiben. Dies ist ein Riesenschritt für die Gleichstellung der Geschlechter“, so MdB Weber. 

Einen besonderen Schwerpunkt setzen die künftigen Koalitionspartner auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Wir werden diese Frauen stärken, indem wir ihnen den sicheren und geschützten Weg aus der Gewaltspirale ermöglichen: mit einem Aktionsprogramm zur Prävention von Gewalt, der Verbesserung des Hilfesystems und einer gesicherten Finanzierung von Frauenhäusern.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 07.03.2018

Wir haben im Koalitionsvertrag verankert, dass Ärztinnen und Ärzte, die sich auf dem Land niederlassen, Zuschläge erhalten. Wir haben durchgesetzt, dass Niederlassungssperren abgebaut werden. Wir haben festgeschrieben, dass die bestehenden Strukturfonds besser ausgestattet werden.

Auf Grundlage des bereits bestehenden GKV-Versorgungsstrukturgesetzes haben wir uns für eine noch bessere und detailliertere Ausgestaltung eingesetzt. Dazu gehören zusätzliche regionale Zuschüsse, eine bessere Vergütung der Hausärzte und der Telemedizin und eine kurzfristige Terminvermittlung zu Fachärzten.

Zu einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung gehören für uns auch eine wohnortnahe Geburtshilfe, Hebammen und Apotheken vor Ort. Wir werden mit jährlich 1 Mrd. Euro die stationäre Versorgung sicherstellen und ambulante Einrichtungen fördern.

Mit der Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020 werden wir durch die Neuregelung des Studienzugangs, die inhaltliche Stärkung der Allgemeinmedizin sowie die Landarztquote weitere Akzente setzen.

Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Räumen wird durch die sozialdemokratischen Initiativen Schwerpunkt der zukünftigen politischen Arbeit sein.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 02.03.2018

Letzte Station der "SPD, was nun?-Tour" der westerwälder Bundestagsabgeordneten

Es war eine gut besuchte Veranstaltung, die von der SPD Hattert am Samstag organisiert wurde und zu der sich die Genossinnen und Genossen Gabi Weber eingeladen haben. Auch bei dieser Veranstaltung zeigte sich wieder: die SPD machte es sich nicht leicht und diskutierte zwei Stunden sachlich, mit Herzblut, aber immer respektvoll über das Für und Wider der Groko und wie es weitergeht mit der SPD.

Jeder konnte und wollte sich zu Wort melden, es war, wie bei allen Veranstaltungen im Westerwald keine einseitige Werbetour für die Regierungsbeteiligung. Am Ende waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: die Diskussion hat gut getan. Die SPD konnte ihrer Bundestagsabgeordneten Gabi Weber mit auf den Weg nach Berlin geben, dass man sich wieder ein kantige SPD wünschen die sich der Verantwortung stellt und die Herausforderungen der nächsten Jahre mit all ihren Problemen annimmt, natürlich auch mit dem richtigen Personal.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.02.2018

Ankündigungen; Bürgersprechstunde in Wirges :

Am Donnerstag, den 15. Februar 2018 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestags-abgeordneten Gabi Weber in Wirges statt.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 24 in Wirges für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Mitarbeiterin der Abgeordneten, Marion Schäfer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 02 /80 888, Email: gabi.weber.ma02@bundestag.de oder Briefanschrift: Bahnhofstraße 24, 56244 Wirges

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 13.02.2018

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