14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Gabi Weber wird Malu Dreyer, erstmals seit ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, den Westerwald besuchen. Am Samstag, den 24. August 2013 wird sie ab 15:30 Uhr Ehrengast auf dem SPD-Sommerfest in Winkelbach am dortigen Backes sein. Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Peter Klöckner und dem heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering werden Gabi Weber und Malu Dreyer Zeit für Gespräche und Diskussionen haben. Der SPD Ortsverein Oberes Wiedtal, der die Veranstaltung für die SPD ausrichtet, freut sich auf viele Gäste und interessierte Bürgerinnen und Bürger. "Für uns ist es eine große Ehre, wenn Malu Dreyer, unsere neue Ministerpräsidentin, ihren ersten Besuch im Westerwald in unserer Region abstattet", freut sich Ortsvereinsvorsitzende Christa Hülpüsch über die Zusage aus Mainz. Anschließend geht es für Malu Dreyer weiter nach Hachenburg. Bürgermeister Peter Klöckner wird Malu Dreyer und Gabi Weber im dortigen Vogtshof empfangen und ihnen die äußerst erfolgreich arbeitende „Hachenburger Kulturzeit“ mit ihren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorstellen. Bevor es dann für Dreyer zurück nach Mainz geht, wird abschließend die Stadtbücherei besichtigt.