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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Marmer SPD setzt wieder auf Dankwart Neufurth :

Kommunales

Bad Marienberger Sozialdemokraten nominieren Kandidaten für den Stadtrat - Amtsinhaber will Stadtbürgermeister bleiben (Westerwälder Zeitung)

Einigkeit demonstrierten die SPD- Mitglieder der Badestadt bei ihrer Mitgliederversammlung im Hotel Kristall. Einstimmig wählten sie Stadtbürgermeister Dankwart Neufurth sowohl als Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters als auch als Listenführer der SPD- Stadtratsliste.

Zu Beginn der Sitzung zog der Vorsitzende des SPD- Ortsvereins, Ulrich Seiler, eine positive Bilanz der Stadtratsarbeit in den vergangenen fünf Jahren. Laut Seiler konnten unter der Führung von Dankwart Neufurth nicht nur fast alle Wahlversprechen eingehalten werden, sondern darüber hinaus auch noch viele weitere Projekte in Angriff genommen werden. Als Beispiele nannte er die gelungene Rückführung von Basalt- und Wildpark wieder in städtische Verantwortung, ferner den Bau des "Barfußweges der Sinne" sowie die Mitwirkung bei der Planung des Westerwaldsteiges mitten durch die Kurstadt.

Dem pflichtete SPD- Fraktionssprecher Dirk Seekatz in vollem Umfang bei und freute sich besonders über die Erfüllung der Wahlaussage "Ganztagsbetreuung unserer Kinder vom Kindergarten bis zum Abitur". Weiterhin sei er glücklich, dass der Antrag der SPD- Fraktion zur Verbesserung und Attraktivierung der städtischen Kinderspielplätze von der Verwaltung voll umgesetzt worden sei.

Dann ging Stadtbürgermeister Dankwart Neufurth detailliert auf die erfolgreiche Politik zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger ein. Er erinnerte an einzelne Projekte wie die Einrichtung der Heimat- stuben, den Umbau der Friedhofshalle Langenbach, die Renovierung der Stadthalle, die Neugestaltung der Marienquelle sowie an den Bau des Hedwigsturmes und die Erfolgsgeschichte der Marienbad GmbH.

Großer Beliebtheit erfreue sich auch die jährliche Gesundheitsmesse, so Neufurth. Gleiches gelte für das Sommerfestival und das Weinfest. Er hob das gute Verhältnis zur heimischen mittelständischen Wirtschaft hervor und versicherte, dass ihm dies sehr am Herzen liege. Nicht zuletzt die Ausweisung von Industrie- und Gewerbegebiet sowie der Bau von Ost- und Westumgehung kommen den Betrieben voll zugute. Neufurth: "In Bad Marienberg ist die Welt noch in Ordnung, das zeigt auch die Tatsache, dass es praktisch keine Leerstände in der Innenstadt gibt."

Bezüglich des Marktplatzbaues betonte das Stadtoberhaupt, dass sich eine solche Chance nur einmal im Leben biete und er froh sei, dies erreicht zu haben. An seine SPD- Fraktion gerichtet bemerkte er: "Wir haben gemeinsam viel geschafft und deshalb gilt mein Dank euch allen." Neufurth stellte zudem fest, dass die meisten Entscheidungen im Stadtrat in den vergangenen fünf Jahren einstimmig gefasst wurden, und mit ihm gebe es auch zukünftig keine "Schläge unter die Gürtellinie" - weder im Wahlkampf noch nachher.

Zufrieden kommentierte Ulrich Seiler die Wahl der Kandidaten für die Stadtratsliste. Es sei erneut gelungen, eine attraktive Mischung aus bewährten und jungen Bewerbern zusammenzustellen.

 

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