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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Pressemitteilung
Das Land Rheinland-Pfalz wird die Neugestaltung des Kannenbäckerplatzes in der Ortsmitte von Mogendorf mit einem Zuschuss von 100.000 € aus Mitteln des Dorferneuerungsprogrammes unterstützen. Diese erfreuliche Mitteilung konnte die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet Ortsbürgermeister Peter Jonas machen.
Im Zuge der Dorfmoderation hätten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit Vorschlägen zur Neugestaltung der Ortsmitte zu Wort gemeldet, berichtete Peter Jonas. Diese seien in die Pläne für den Kannenbäckerplatz eingeflossen und könnten nun umgesetzt werden. „Der Baubeginn steht unmittelbar bevor“, kündigte der Bürgermeister an.
Tanja Machalet, die auch Mitglied der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ des Landtages ist, freut sich über das Engagement der Mogendorfer Einwohner. „Wie das Beispiel Mogendorf zeigt, kommen bei der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Planungsprozesse gute Ideen zustande, deren Umsetzung vom Land gerne gefördert wird.“
Weiterhin teilte Tanja Machalet mit, dass die Ortsgemeinde Breitenau einen Zuschuss in Höhe von 32.100 € für den Bau eines Mehrgenerationenplatzes aus dem Dorferneuerungsprogramm erhält. Die Erweiterung des Dorfplatzes in Ötzingen wird zudem mit 15.000 € gefördert.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
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Na, das ist ja mal ein Wort! :-) Wir wollen aber nienemdam auf den Senkel gehen, deshalb nehmen wir wahrscheinlich lieber ein Hotelzimmer oder so. Mietauto ffcr den Urlaub ist auch schon gebucht jetzt mudf blodf noch meine Liebste sagen, was sie dennjetzt eigentlich genau angucken will!Ich will unbedingt Quedlinburg und Mfccheln ansehen, zumindest mal ein paar Stunden verweilen und meine Vorfahren ehren ;-)
Autor: Giovanni, Datum: 22.06.2012, 17:38 Uhr
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sagt:Mensch, Tia, Du bist ja richtig flsiseig! Cool, weiter so. Gef llt mir. Sch ne Tipps sind das. Vielleicht kriegen wir die Seite ja doch wieder in Schwung
Autor: Gun, Datum: 22.06.2012, 17:11 Uhr
