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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Veranstaltungen
Tanja Machalet (mitte) mit Joachim Mertes, Harald Schweitzer und anderen
Am 19. Januar war ich auf dem Neujahrsempfang der SPD in Mörlen. Als Hauptredner sprach Joachim Mertes über die aktuelle Situation in unserem Land und gab den Gästen durchaus nachdenkliche Worte mit auf den Weg ins neue Jahr.
Nach der Begrüßung durch den Gemeindeverbandsvorsitzenden Hans- Alfred Graics und der Vorstellung der Ortsgemeinde durch den Hausherrn und Ortsbürgermeister Thomas Ax, konnte der Präsident mit einer kurzweiligen, aber nachdenklichen Rede überzeugen.
Mertes äußerte sich kritisch zu den Privatisierungen durch den Staat, gab auch zu, dass die SPD in ihrer rot- grünen Regierungszeit dabei keine gute Figur macht. Er zitierte Augustinus und Erzbischof Marx aus dessen neuem Buch "Das Kapital" und forderte schnellstmöglich die Einführung des Mindestlohns.
Mertes kam zum Fazit, dass gerade in der heutigen Zeit die SPD gebraucht wird und machte den anwesenden Genossinnen und Genossen Mut, damit diese voll Zuversicht in die Wahlauseinandersetzungen gehen.
Ich hatte die Gelegenheit mit vielen Genossinnen und Genossen zu reden und habe viel Zuspruch für meine Kandidatur bekommen.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
