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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Rennerod: Heene kandidiert erneut :

Kommunales

"Westerwälder Zeitung": SPD-Stadtbürgermeister möchte weiter mitgestalten - Wahlliste aufgestellt

Mit Kompetenz und Sachverstand will die SPD in Rennerod auch künftig die Stadtentwicklung vorantreiben. Sie setzt dabei auf bewährte und neue Kräften sowie auf den amtierenden Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene.

In einer sehr gut besuchten parteioffenen Versammlung im Christlichen Erholungsheim in Rehe zogen die Renneroder Sozialdemokraten eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit und nominierten die Kandidaten für die Stadtratswahlen im kommenen Juni. An der Spitze steht erneut Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene.

In den vergangenen 15 Jahren, in der die SPD für die Stadt Verantwortung trug, habe sich Rennerod sehr positiv entwickelt, hieß es. Dies sei stets im Einklang mit der Bürgerschaft und den Fraktionen des Rates geschehen. Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene sei als Motor dieser Entwicklung anzusehen und habe stets ausgleichend und zielstrebig unter hoher Verantwortlichkeit gearbeitet. Sein Einsatz für die Bürger der Stadt und darüber hinaus wurde lobend erwähnt und gewürdigt. Im Rückblick wurden die wesentlichen Maßnahmen, die Rennerod zu dem bedeutenden Mittelpunkt der Verbandsgemeinde gemacht haben, aufgelistet.

Die Idee des Stadtbürgermeisters, die künftige Gestaltung des St. Hubertus Platzes durch einen studentischen Wettbewerb erarbeiten zu lassen, sei gut aufgegangen. Die beschlossene Gestaltungsplanung habe die Zustimmung aller gefunden.

Nach dem Ausbau der Kirch- und Zehntgrafstraße im Stadtkern gelte es nun zunächst, durch die Erneuerung des Versorgungssystems in den Straßen Krautgarten und Weiherstraße die Grundlage für die Gestaltung des St. Hubertus Platzes zu legen. Nach Beendigung dieser Maßnahmen im Laufe des Jahres 2010 könne mit der Gestaltung des Platzes begonnen werden. Heene betonte, dass die Neuerungen für die Stadt ein großer Fortschritt sind. Man werde aber mit dem Geld der Bürger verantwortlich umgehen.

Unterstützt wurde die Fraktion von den Mitgliedern in den Bemühungen des Bürgermeisters, das Pfarrheim der katholischen Kirchengemeinde Rennerod in den Bereich des St. Hubertusplatzes zu integrieren. Diese Möglichkeit sei für die Pfarrgemeinde sowie für die Stadt von Vorteil. Durch das vom Stadtbürgermeister erarbeitete Strategiepapier seien Argumente erarbeitet und vorgelegt worden, die eindeutig für einen Neubau auf dem St. Hubertusplatz sprechen. Es gelte, nun beharrlich mit der Kirchengemeinde an diesem Ziel zu arbeiten.

Durch die für die Stadt und den Raum Rennerod positive Ansiedlungspolitik im Gewerbe- und Dienstleistungspark Süd sei eindeutig der hohe Kaufkraftabfluss von einst mehr als 50 Prozent gestoppt und eine wesentlich höhere Kaufkraftbindung erreicht worden.

Durch die kostengünstige Bereitstellung von Industrie- und Gewerbeflächen im Industriegebiet Pfaffenberg konnten weitere Ansiedlungen erreicht werden. Die gute Entwicklung bedeute ein Mehr an Arbeitsplätzen und Steuern in der Stadt sowie ein Plus an Lebensqualität in der Region. Bei der Vorstellung der Kandidatenliste erklärte Heene, dass der Vorstand eine Liste erarbeitet habe, die alle Altergruppen berücksichtige und durch die verschiedensten Berufe Kompetenz und Sachverstand, insbesonders in den gesellschaftlichen Themenfeldern, die künftig für die Entwicklung der Stadt wichtig seien. Mit großer Zustimmung wurden nachfolgend aufgeführte Kandidaten gewählt: Hans-Jürgen Heene, Markus Betz, Marliese Heene, Raimund Scharwat, Bernhard Güth, Norbert Stickel, Antja Braun, Michael Hilpisch, Werner Krüger, Liane Nurischad, Sylvia Hof, Peter Müller, Egon Regneri, Helga Schilling, Armin Bruch, Stefan Spornhauer, Benedikt Reuter, Melanie Rudolf, Bernward Gros, Ernst Robert Daub und Gerhard Braun.

 

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