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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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Abgeordnete regen Messung durch Landesamt an

Der Bericht des SWR über extrem hohe Stickstoffdioxidwerte in Kirburg hat die SPD-Abgeordneten Gabi Weber und Hendrik Hering alarmiert.

„Wir brauchen Klarheit inwiefern diese Messung durch eine amtliche Kontrollmessung bestätigt wird“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. Es dürfe jetzt nicht sein, dass die Menschen in Kirburg durch die Nachricht beunruhigt werden und niemand nehme sich der Thematik an. Daher werde er sich unverzüglich mit dem Landesamt für Umwelt in Verbindung setzen mit dem Ziel, dass an der B 414 in Kirburg die Belastung kontrolliert wird. „Das sind wir den Menschen schuldig“, so Hering.

„Bestätigen sich diese Werte, ist es auch für die Landbevölkerung umso wichtiger, dass bei den Diesel-Gipfeln der Bundesregierung Ergebnisse erzielt werden. Die Menschen müssen gesundheitlich entlastet werden wobei man den Diesel-Besitzern keine finanziellen Belastungen auferlegen darf. Ich kann mir nur Nachrüstung der Hardware vorstellen, deren Kosten die Verursacher, nämlich die Automobilindustrie, zu tragen hat“, ergänzt Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Langfristig helfe die im Bundesverkehrswegeplan eingestellte Ortsumgehung die Gemeinde zu entlasten.

Daher sind sich beide Abgeordnete einig, müsse vom Planungsrecht schnellstmöglich Gebrauch gemacht und die Planung der Umgehung vorangetrieben werden. „Wir haben Staatssekretär Becht vom Landesverkehrsministerium bei unserem letzten Gespräch so verstanden, dass er sich bewusst ist, dass die Planungen dringend aufgenommen werden müssen“, so Weber und Hering abschließend.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 29.11.2017

Mit Abriss der Brücke bei der Schneidmühle haben die Arbeiten zwischen Nister und Salzburg begonnen

Der Landesbetrieb Mobilität hat mit dem Abriss von Brücke und Wehr an der Schneidmühle ein 35 Millionen Euro teures Beschleunigungsprogramm für die B 414 zwischen dem Kreisverkehr bei Hachenburg und der Gemeinde Salzburg begonnen. 15 Mio. Euro werden im Bereich der Verbandsgemeinde Hachenburg verbaut, 20 Millionen Euro im weiteren Verlauf zwischen Kirburg und Salzburg in die Hand genommen.

Allein die erste Maßnahme wird mit 1,5 Mio. Euro zu Buche schlagen. Diese guten Nachrichten konnten die SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Gabi Weber aus dem heutigen Pressetermin mit dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Andy Becht mitnehmen.

„Ich freue mich, dass die Bundesregierung dem Land Rheinland-Pfalz die Mittel zur Verfügung stellt, um diese Verbesserung der Verkehrsverhältnisse zu finanzieren. Ebenso erfreulich ist, dass das Bundesverkehrsministerium die Vorstellungen des Landes, die B 414/B8 als wichtige Ost-West-Verbindung anzusehen und als Ersatz für eine nicht mehr finanzierbare Autobahn, akzeptiert“, sagte Gabi Weber anlässlich des Terimins.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 24.11.2017

In seiner zweiten Sitzung hat der Deutsche Bundestag gestern der Einsetzung eines Hauptausschusses zugestimmt. Für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages wird der Hauptausschuss unter anderem die Rolle des Verteidigungsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernehmen.

Gabi Weber wird als eine von 10 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Fraktion im Hauptausschuss sitzen. Neben ihr wird es aus Rheinland-Pfalz nur zwei Mitglieder in diesem Gremium geben. Der Abgeordnete Dr. Tobilas Lindner von Bündnis90/Die Grünen ist der zweite Rheinland-Pfälzer im Ausschuss.

Mit der Einsetzung des Hauptausschusses ist gewährleistet, dass der 19. Deutsche Bundestag handlungsfähig ist. Mit den Debatten um die Verlängerungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr kommt viel Arbeit auf den Hauptausschuss zu. Wünschenswert wäre allerdings, dass die ständigen Ausschüsse schnellstmöglich eingesetzt werden und ihre Arbeit aufnehmen können.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 22.11.2017

Gleich in der ersten Arbeitssitzung hat Gabi Weber zum ersten thematischen Tagesordnungspunkt: Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-geführten Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer die Haltung der SPD-Bundestagsfraktion dargestellt Dazu hatte die Bundesregierung einen Antrag (19/22) vorgelegt, der zur weiteren Beratung an den Hauptausschuss überwiesen wurde.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Das Mandat für Sea Guardian soll die Unterbindung von Waffenschmuggel nach Libyen, die Ausbildung der libyschen Küstenwache sowie die Erfassung des Schiffsverkehrs im Mittelmeer abdecken.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 21.11.2017

Zuhören, verstehen, handeln: Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will wissen, warum sozialdemokratische Politik viele Menschen nicht mehr erreicht. Was läuft schief?

Deshalb geht die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber unmittelbar nach der Wahl wieder an die Haustüren ihres Wahlkreises. Unter dem Motto „Gabi Weber hört zu... Fraktion im Dialog“ will Weber, wie alle SPD-Abgeordneten bundesweit, mit den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Jahren ins Gespräch kommen und im Kontakt bleiben, hören, wo der Schuh drückt, verstehen, was die Menschen auf dem Herzen haben und dann im Bundestag entschlossen handeln. 

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 08.11.2017

Entdeckungstour durch New YorkÜber das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Bundestages ist Michelle Hannappel aus Weroth von Gabi Weber ausgewählt worden, ein Jahr in den USA leben zu können. Im August hat ihr ganz persönliches Abenteuer begonnen. Michelle wird uns regelmäßig daran teilhaben lassen. Heute kommt ihr erster Bericht. Mehr zum Programm findet sich auf der Seite des Bundestages:

mein Name ist Michelle Hannappel und bin 23 Jahre alt. Ich komme aus dem wunderschönen Weroth und war bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises als Verwaltungsfachangestellte bis August angestellt. Nun bin ich stolze Teilnehmerin des "34. Parlamentarischen Patenschafts-Programm" (PPP) und werde euch immer wieder über mein Auslandsjahr in den USA berichten.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 02.11.2017

Am Donnerstag, 09. November 2017 findet die nächste Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (SPD) statt.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in Wirges, Bahnhofstraße 24/ Hans-Schweitzer-Platz, für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden und um den Bedarf abzuschätzen bittet Frau Weber um telefonische oder schriftliche Anmeldung:

Tel: 0 26 02 / 80888 oder Email: gabi.weber.ma02@bundestag.de.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 30.10.2017

Die Einweihung der neuartigen Sägewerksanlage auf dem Gelände der Mann Naturenergie nahm die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag zum Anlass, sich bei einem Besuch über die breite Angebotspalette der Unternehmensgruppe zu informieren.

Firmenchef Markus Mann erläuterte den SPD-Kommunalpolitikern, dass in der neu in Betrieb genommenen Anlage – SEO (Stofflich-Energetische-Optimierungsanlage) genannt – in erster Linie Rundholz, das im Wald als nicht sägefähig deklariert wurde, verarbeitet wird. So komme es zu einer höheren und damit nachhaltigeren Wertschöpfung im Wald. Das angelieferte Holz wird zudem zu nahezu 100 % Prozent verwertet.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.10.2017

Das Konzept ist einfach: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest am 17. November 2017 anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen.

Auch an ungewöhnlichen Vorleseorten finden Aktionen statt: im Riesenrad, im Flugzeug, in einem Tierpark, in Museen und und, und… „Da ich selbst eine begeisterte Leserin bin, möchte ich diese Freude gern an andere weitergeben“ so die Abgeordnete aus Wirges.

Wenn Sie möchten, dass Gabi Weber Ihnen oder in Ihrer Einrichtung vorliest, wenden Sie sich schnell an das Wahlkreisbüro in Wirges: Tel: 02602-80888 oder E-Mail: gabi.weber.ma02@bundestag.de.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 27.10.2017

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