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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Siegrid KellerWesterwälder Zeitung:

42-jährige Rechtsanwältin möchte an die Spitze von Höhr-Grenzhausen

Nahezu einstimmig wählte die SPD Höhr-Grenzhausen in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Rechtsanwältin Sigrid Keller zu ihrer Stadtbürgermeisterkandidatin. Die 42-jährige gebürtige Höhr-Grenzhäuserin war nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen in einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Düsseldorf tätig und übernahm nach dem Tod ihres Vaters, Willy Tries, das väterliche Steuerbüro in Höhr-Grenzhausen. Als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht führte sie ihr Unternehmen zehn Jahre lang.

Ende 2007 orientierte sie sich neu und sammelte Erfahrungen in der Arbeitsverwaltung bei der Agentur für Arbeit/Arge Westerwald. Seit Mitte 2008 ist sie als Rechtsanwältin bei einem Arbeitgeberverband tätig. Sie ist verheiratet und Mutter einer achtjährigen Tochter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2009

Bezirksschornsteinfeger soll Bürgermeister der VG Wallmerod werden

(Westerwälder Zeitung): Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Wallmerod hat einstimmig beschlossen, bei der Kommunalwahl in der Verbandsgemeinde mit einem eigenen Kandidaten als Alternative anzutreten: Peter Peukert, einem großen Teil der Bevölkerung als Bezirksschornsteinfeger und langjähriges Ratsmitglied im Verbandsgemeinderat bekannt, will sich besonders um die Vertretung der sozial Schwächeren kümmern.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.03.2009

Hans-Jürgen Heene, Stadtbürgermeister von Rennerod, wird - auf Vorschlag der SPD-Fraktion - bei der Kommunalwahl am 7. Juni wieder für das Amt des Stadtchefs kandidieren. Heene ist seit mittlerweile 30 Jahren kommunalpolitisch für die Stadt Rennerod tätig: 15 Jahre als Ratsmitglied und 15 Jahre als Stadtbürgermeister. "Mit Ideen und Engagement habe ich in dieser Zeit unsere Stadt und - ich meine auch - unseren Raum wesentlich weitergebracht und sie mit unseren Bürgern, den Selbstständigen, den Vereinen, den Kirchen und allen, die in vielfältiger Weise Verantwortung tragen, weiterentwickelt", erklärte Heene während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Er sehe es nach wie vor als eine reizvolle, aber auch sehr verantwortungsvolle Aufgabe an, diese Arbeit mit Elan und Ideen weiterzuführen und mit einem dann neu gewählten Rat nochmals für fünf Jahre Verantwortung für Rennerod zu tragen. (Bericht der "Westerwälder Zeitung")

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.02.2009

SPD Ortsverein Wirges nominiert Noll erneut

Die SPD in Stadt Wirges bau auch in Zukunft auf Renato Noll. Einstimmig wählten die SPD-Mitglieder den Wigeser erneut zum Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters.

Fraktionsvorsitzender Harald Schweitzer schlug Renato Noll vor, der seit 1993 der Stadt vorsteht und lobte die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Mehrheitsfraktion. Mit ihm sei es gelungen, in der Wahlperiode den Stadthaushalt deutlich zu konsolidieren. Als ein Markenzeichen der Stadt hob Schweitzer die Vereinsförderung hervor, die andernorts längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei.

In der Jugendarbeit habe man neue Akzente gesetzt, die nunmehr durch die Wahl eines Jugendparlaments am 7. Juni ergänzt werden. Für diese Initiative dankte der Fraktionsvorsitzende insbesondere dem zuständigen Beigeordneten Achim Wussow.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.02.2009

Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrer Delegiertenversammlung am heutigen Abend in Wirges ihre Kandiadten für die Kreistagsliste aufgestellt und das Programm für die Kommunalwahl verabschiedet.
Bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms machte die stellvetretende Kreisvorsitzende und designierte Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet deutlich, wie es im Westerwald nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten weiter gehen soll.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.01.2009

56 von 58 möglichen Stimmen! Ich möchte einfach nur "Danke!" sagen an die Delegierten des SPD-Kreisparteitages in Wirges, die mich mit diesem Ergebnis auf Platz 2 der Kreistagsliste gewählt haben. Ihr habt mir Euer Vertrauen gegeben, ich werde hart für eine bessere Politik für die Menschen im Westerwald arbeiten!

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.01.2009

Das vom Kreis vorgelegte Gutachten zur Schulentwicklung stößt in der SPD und der Kreistagsfraktion auf massive Kritik. Nach Beratungen im Rahmen einer Klausurtagung sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Heene, ohne zahlreiche Nachbesserungen – vor allem bei den Forderungen nach einer IGS für die Verbandsgemeinde Selters und einer integrativen Realschule-Plus für Bad Marienberg – werde die SPD das Konzept nicht unterstützen. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Kreis nun auf Druck durch die Landespolitik ein Perspektivkonzept für die Schulen im Westerwald vorgelegt hat“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.11.2008

Mit Unverständnis begegnet die Westerwälder SPD der erneuten Weigerung der CDU-Kreistagsmehrheit und von Landrat Peter-Paul Weinert, dem Tarifverbund des VRM beizutreten.
Nach Ansicht von Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigt die Westerwälder Zeitung in ihrer Berichterstattung vom 23.10.08 überzeugend die Vorteile auf, die ein Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen würde. Einheitliche Tarife und intelligente Spartickets hätten nicht nur im VRM zu einem gestiegenen Zuspruch für öffentliche Verkehrsmittel geführt.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.10.2008

"Gut, dass sich nun der Fortschritt in der Beteruungspolitik auch im Westerwald einstellt", kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die jüngste Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Kinderkrippe in Höhn in den Kindertagestättenbedarfsplan aufzunehmen. Trotzdem bleibe der Fortschritt eine Schnecke und die Chance, offensiv die Erweiterung des Betreuungsangebots anzugehen werde vertan.
Rückblick: In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages im April wurde der Antrag der SPD, die Krippe in den Bedarfsplan aufzunehmen, noch vehement und ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt. Ebenso lehnte die Mehrheit im Kreistag es ab, für Wahlfreiheit und Planungssicherheit für die Eltern zu sorgen.
"Beidem wird auch durch die Kehrtwende im Einzelfall nicht Rechnung getragen," stellt Machalet klar.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.06.2008

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008

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