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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Veranstaltungen
SPD lädt die Wäller zur Diskussion auf die Fuchskaute
Der kürzlich offiziell eingeweihte „Westerwaldsteig“ ist in aller Munde. Die Chancen der Tourismusregion Westerwald, die sich durch die Einrichtung dieses Premiumwanderwegs ergeben, wollen die sieben Kreisverbände der SPD in der Region Westerwald-Altenkirchen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Neuwied, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwaldkreis kreis- und landesübergreifend mit Experten und Politikern diskutieren.
Das öffentliche Westerwaldforum "Tourismus " findet am Samstag, 7.Juni 2008, 10 Uhr, im alten Saal der Fuchskaute mit allen interessierten und Bürgern statt. Es referieren und diskutieren Staatsminister Hendrik Hering MdL, der Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Schmidt (Limburg-Weilburg), die Landräte Dr. Wolfgang Schuster (Lahn-Dill-Kreis) und Rainer Kaul (Kreis Neuwied) sowie der Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Touristik Dr. Achim Schlömer. Besonders interessant für die heimische Gastronomie wird der Beitrag von Markus Herz sein, der in Bad Hönningen das Hotel St. Pierre betreibt und aus der Praxis berichtet, wie sich an dem Beispiel seines Betriebes der Rheinsteig auf die das Hotel und Gaststättengewerbe auswirkt. Zur Tourismusstrategie des Landes gehört neben dem Wandern unter anderem auch das Radwandern. Daher wird der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping in seiner heutigen Funktion als Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer am Westerwaldforum teilnehmen und sich einbringen.
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
