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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Zu den personellen Veränderungen in Mainz :

Pressemitteilung

Für den SPD-Kreisverband Westerwald nimmt der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt, wie folgt Stellung:

Der SPD-Kreisverband Westerwald nimmt die Entscheidung seines Vorsitzenden Hendrik Hering, vom Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion in Mainz zurück zu treten, mit großem Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig zollen wir seinem Entschluss aber auch hohen Respekt. Hendrik Hering stellt sich in den Dienst der Partei und gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer so freie Hand für eine umfassende Kabinettsumbildung.

In den letzten Wochen geriet die erfolgreiche Arbeit der SPD-geführten Landesregierung, der auch der Westerwald sehr viel zu verdanken hat, immer stärker in den Hintergrund. Es wurde seitens der Opposition versucht, notwendige Entscheidungen in der Vergangenheit, wie am Nürburgring, zu skandalisieren, um die eigene Konzeptlosigkeit zu überdecken. Dies ist Frau Klöckner nun so nicht mehr möglich.

Hendrik Hering wird sich als Landtagsabgeordneter weiterhin für die Belange unserer Region einsetzen. Die hohe Wertschätzung, die er in der Westerwälder SPD genießt, wird eindrucksvoll unterstrichen durch die Bestätigung in seinem Amt als Kreisvorsitzender auf dem Parteitag in Willmenrod am 19.10.14 mit über 93% der abgegebenen Stimmen. Für seine erneute Kandidatur zum rheinland-pfälzischen Landtag im März 2016 erhält Hendrik Hering, der zudem ein hohes Ansehen bei den Menschen im Westerwald genießt, die uneingeschränkte Unterstützung seiner Partei im Westerwald.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

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