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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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SGK informiert über Initiativen zur Dorfentwicklung :

Fraktion

Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.

Harald Schweitzer, MdL und Landesgeschäftsführer der SGK, wies eingangs auf die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen hin. Auch deshalb stelle die Landesregierung verstärkt Mittel für Initiativen zur Dorfentwicklung zur Verfügung.

Am Beispiel der Gemeinde Hillscheid stellte die Dorfplanerin Claudia Redlin das Konzept der Dorfmoderation vor. Für einen erfolgreichen Prozess sei es wichtig, Viele zur aktiven Teilnahme zu bewegen. Ein Ziel müsse die Stärkung des Wir-Gefühls in der Gemeinde sein. Die Veränderungen in der Gesellschaft hätten zur Auflösung der klassischen Dorfstrukturen geführt. Hinzu käme der Verlust von Infrastruktur: In vielen Gemeinden gäbe es keine Einkaufsmöglichkeiten und keine Gaststätte mehr. Damit fehle oftmals ein „kommunikatives Zentrum“ im Dorf.

Für Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, ist dabei die Wiederbelebung der Ortskerne das entscheidende Element: „Wenn der Ortskern stirbt, stirbt irgendwann das Dorf.“

Ein gelungenes Beispiel für eine solche Wiederbelebung konnte Karl Jung, Ortsbürgermeister von Oberelbert, den SPD- Kommunalpolitikern vorführen. Der Gemeinderat habe sich in der 80er Jahren bewusst dafür entschieden, den neuen Sportplatz nicht am Rand sondern in der Mitte des Dorfes anzulegen und daneben 1994 die Stelzenbachhalle zu errichten. Nachdem sich der letzte Laden aus Oberelbert zurückgezogen habe, habe man die Halle um einen Anbau erweitert, der neben einer Gaststätte seit dem Jahr 2000 einen Dorfladen und seit einigen Jahren auch eine Bankfiliale beherberge. Der Dorfladen werde privatwirtschaftlich betrieben und trage sich durch ca. 150 Kunden täglich selbst. Die Oberelberter könnten alle Dinge des täglichen Bedarfs dadurch wieder im Ort erwerben.

Wie dies auch ohne finanzielle Unterstützung gelingen kann, berichtete Raimund Schön, Mitglied des Gemeinderates von Seck. Allein auf Initiative von zwei Secker Bürgern konnte für eine alte Dorfbäckerei in der Ortsmitte, die zur Ruine zu werden drohte, ein Käufer gefunden werden, der nicht nur das Haus wieder herrichtete, sondern dort wieder einen Bäckerladen eröffnete. Raimund Schön freut es besonders, dass dadurch ein Arbeitsplatz im Ort für eine Secker Bürgerin geschaffen wurde.

Tanja Machalet kündigte an, dass die Westerwälder SGK im Herbst eine Veranstaltung plane, auf der für interessierte Kommunalpolitiker Informationen rund um das Thema Dorfentwicklung angeboten würden und sich heimische Initiativen mit Projekten zur Dorfentwicklung vorstellen. „Man muss das Rad nicht in jeder Gemeinde neu erfinden. Es gibt im Westerwald viele gute Ideen, von denen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger inspirieren lassen können“, ist Machalet überzeugt.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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