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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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Energie und Umwelt; Gutes Klima für den Westerwald :

Infoveranstaltung: Warum Klimaschutzaktivitäten für Kommunen immer relevanter werden

 

Der Mensch verändert mit seinem Tun und Handeln das Klima. Das vergangene Jahr hat einen kleinen Vorgeschmack auf die Folgen des Klimawandels gegeben. Es geht darum, auf allen Ebenen – von der globalen bis zur lokalen – jetzt Lösungen zu finden, um das Unvermeidbare zu beherrschen und das Unbeherrschbare zu vermeiden. Nicht nur der Bund und die Länder sind dabei gefordert, sondern auch die Menschen in den Kommunen und die Kommunen selbst. In den Kommunen liegen große Potenziale zur Minderung der Treibhausgasemissionen sowie zur Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.

 

Zu einer Infoveranstaltung, die sich mit den Handlungsmöglichkeiten auf Landkreisebene beschäftigen wird, lädt die Kreistagsfraktion der SPD am 18.03.2019 von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in das Foyer der Westerwaldhalle, Westerwaldstr. 8, in Rennerod ein.

 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.03.2019

Gabi Weber, MdB und Dr. Tanja Machalet, MdL zur Via Salus-Insolvenz:

Mit großer Besorgnis reagieren die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und ihre Kollegin aus dem rheinland-pfälzischen Landtag Dr. Tanja Machalet auf die Nachricht, dass die Krankenhäuser der Katharina Kasper Via Salus GmbH im Zuge der Insolvenz veräußert werden sollen.

Die Substanz des Herz-Jesu-Krankenhauses in Dernbach ist trotz der aktuellen finanziellen Situation dabei aber offenbar so gut, dass sich wohl bereits Übernahme-Interessenten gefunden haben. Bei der Entscheidung für einen neuen Träger dürfen jedoch nach Ansicht von Dr. Tanja Machalet nicht nur wirtschaftliche Überlegungen eine Rolle spielen: „Das Herz-Jesu-Krankenhaus ist ein Krankenhaus für die Region und nicht für den Profit.“

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 12.03.2019

Bund-Länder-Einigung ebnet Weg in digitale Bildungswelt -Rheinland-Pfalz erhält 240 Mio. Euro

„Endlich ist zwischen dem Bund und den Ländern die dringend notwendige Einigung beim Digitalpakt erzielt und für mich ist das Ergebnis ein voller Erfolg“, begrüßt Bundestagsabgeordnete Gabi Weber (SPD) die Übereinkunft im Vermittlungsausschuss. „Alle Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte im Westerwaldkreis dürfen sich auf schnelles Internet, Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht freuen“.

Mit dem gefundenen Kompromiss sei der Weg dafür geebnet, so Weber, „dass wir unsere Schulen für die digitale Bildungswelt fit machen können“. Der Digitalpakt trage dazu bei, „alle derzeit gut 17.000 Schülerinnen und Schülern in Grundschulen, Förderschulen und weiterführenden Schulen auf das Leben und Arbeiten in der Welt von morgen vorzubereiten“.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 07.03.2019

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin zieht nach zwei Jahren eine erste Bilanz:

Das Rückkehrerprogramm ‚Perspektive Heimat‘ des CSU-Entwicklungsministers Müller wird diesen Monat zwei Jahre alt. Es soll geflohene Menschen dazu bewegen, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Gebracht hat es bisher wenig, denn Menschen ohne Ausbildung haben keine Zukunftsperspektiven in ihren Heimatländern.

„Menschen ohne Ausbildung und nur mit einem ‚Start-Geld‘ von knapp 2000 Euro in ihre Heimat zurück zu bringen, ergibt keinen Sinn. Die Wirtschaft in den Herkunftsländern liegt meist am Boden, es fehlt schlicht an Arbeitsplätzen. Da helfen sicher auch keine Bewerbungstrainings in den im Rahmen des Programms errichteten Rückkehrzentren in den Herkunftsländern.

Anstatt Startkapital in einer wirtschaftlich nahezu aussichtslosen Situation anzubieten, sollten die Mittel in den Aufbau einer zukunftsfähigen Wirtschaft investiert werden. Dazu braucht es auch gut ausgebildete Menschen. Das können wir in Deutschland leisten. Dann können die Ausgebildeten Unternehmen aufbauen und sich aus eigener Kraft in ihrer Heimat eine Perspektive schaffen. Dies ist nicht von heute auf morgen zu haben und es widerspricht den schnellen Erfolgen, die derzeit der Minister seinem Ministerium abverlangt.“

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 07.03.2019

Donnerstag, 07. März 2019 19.30 Uhr
Kreishaus Bad Ems

Der Internationale Frauentag hat eine lange Tradition und unterschiedliche Wurzeln: Für die einen symbolisiert er den „klassenkämpferischen Frauenkampf“ und für andere einen „feministischen Kampf“. Als Ursprung wird von vielen der Streik amerikani-scher Textilarbeiterinnen in New York am 08.03.1857 gesehen.


Über viele unterschiedliche Stationen, besonders auch unterschiedliche Entwicklungen nach dem
2. Weltkrieg innerhalb Deutschlands, treten die Frauen heute an „ihrem“ Tag weiterhin für die traditionellen Ziele der Gleichberechtigung ein, darüber hinaus hat sich das Themenspektrum erweitert. Im Mittelpunkt stehen immer die Frauen. In diesem Jahr lädt die Gleichstellungsstelle Sie ein zum wiederholten Male mit der bekannten und beliebten Kabarettistin Simone Fleck die Kuriositäten des Alltags auf Korn zu nehmen. Wer sie kennt, weiß dass sie dabei weder
das männliche noch das weibliche Geschlecht schont. Gleichstellung auf „besonders humorvolle
Art.“ Eben temporeiches, kabarettistisches Entertainment auf „Flecksche Art“!

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 04.03.2019

Im Hauptstadtbüro von Gabi Weber wird in den kommenden sechs Wochen mit Hannah Keller eine Praktikantin aus Rheinhessen das Team unterstützen. Hier ihre Vorstellung:

Hallo, mein Name ist Hannah Keller, ich bin 22 Jahre alt, komme aus Westhofen (bei Alzey-Worms) und werde in den nächsten sechs Wochen ein Praktikum im Abgeordnetenbüro von Gabi Weber in Berlin machen.

Nach meinem Abitur, habe ich zunächst ein Auslandsjahr in England gemacht, um dort für eine gemeinnützige Organisation, die sich für behinderte Menschen einsetzt zu arbeiten. Derzeit studiere ich Sozial- und Kommunikationswissenschaften in Landau in der Pfalz im 5. Semester, und werde diesen Sommer mit meinem Bachelorstudium fertig werden.

Schon zu Beginn meines Studiums haben mich die Politikveranstaltungen, insbesondere die der internationalen Politik und Beziehungen, am meisten interessiert, weshalb ich mich in die Richtung Politik spezialisiert habe, und woran sich wahrscheinlich auch die Wahl meines Masterstudiengangs orientieren wird. Dies hat sich durch mein Praktikum letzten Sommer, in der Landtagsfraktion der SPD in Rheinland-Pfalz nochmals bestätigt, bei dem ich einen guten Einblick in die Landespolitik erhalten habe, und daraufhin auch in die SPD eingetreten bin.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 27.02.2019

8. März 2019, 15:30 Uhr Europahaus Bad Marienberg

Das Gedenkjahr 2019 ist auch für den Arbeitskreis Internationaler Frauentag Westerwald, dem die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber angehört, Anlass, die erste Wahl in Deutschland, für die Frauen kandidieren und bei der Frauen an die Wahlurne gehen konnten, zu würdigen.

Seither hat sich einiges getan, doch auch wenn Gleichberechtigung schon vor 70 Jahren in unserer Verfassung festgeschrieben wurde, sind wir noch lange nicht am Ende der Reise angekommen. Immer noch gibt es strukturelle Ungleichheiten bei Löhnen und Gehältern oder Führungspositionen. Das Thema Altersarmut ist ebenso weiblich wie sexualisierte Gewalt und im Bereich der politischen Repräsentanz suchen wir Frauen oftmals vergeblich, leider auch vor allem hier bei uns in der ländlichen Region.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 26.02.2019

Fraktion sieht Bedarf an WLAN in Schulen bestätigt

Der Schulausschuss hat den SPD-Antrag auf Erstellung eines Konzepts für WLAN in allen Schulen genutzt, umfassend mit den Schulleitungen den WLAN-Bedarf, die digitalen Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung zu erörtern. „Wir konnten dabei feststellen, dass – unabhängig von der individuellen Freigabe der WLAN-Netze in den Schulen für die Schülerinnen und Schüler – mehrheitlich die Einrichtung eines solchen Netzes für den Unterricht und die Vor- bzw. Nachbereitung gewünscht wird bzw. teilweise schon vorhanden ist“, so der Sprecher der SPD-Fraktion im Schulausschuss Thomas Mockenhaupt.

„Wir sehen auch, dass darüber hinaus die Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung betrachtet werden müssen und begrüßen daher die Initiative der Kreisverwaltung, dies im Rahmen einer Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans durchführen zu wollen“, so Mockenhaupt weiter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2019

SPD-Fraktion beantragt Klimaschutzkonzept für den Westerwaldkreis

Bereits in der Haushaltsrede im Dezember hatte die Fraktionsvorsitzende der SPD im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, darauf hingewiesen, dass es dringend erforderlich sei, über ein Klimaschutzkonzept nachzudenken.

„Überall gehen vor allem junge Menschen auf die Straße und fordern von der Politik mehr Initiativen für den Klimaschutz,“ stellt Greis fest. „Es ist an der Zeit, dass wir uns auch auf Kreisebene um dieses Thema kümmern. Landkreise nehmen bei der Ausgestaltung des regionalen Klimaschutzes eine zentrale Rolle ein.“

Die SPD-Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung am 12.04.19 die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes auf Kreisebene beantragen. Dieses Konzept sei nicht nur im Hinblick auf die Bewahrung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen zwingend notwendig. Es könne darüber hinaus auch im Hinblick auf die Generierung zusätzlicher Mittel für Klimaschutzaufgaben helfen. „Bei vielen Vorhaben zahlt sich ein Klimaschutzkonzept durch die Ausschöpfung zusätzlicher Fördermittel auch unmittelbar in Euro und Cent aus“, betont Greis.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2019

Am Montag, den 25. Februar 2019 findet im Nassauer Wahlkreis- und Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (SPD) in der Schloßstraße 4 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr die nächste Sprechstunde statt.

 

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter der Abgeordneten, Erik Eisenhauer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

 

Das Abgeordnetenbüro ist wie folgt erreichbar:
Telefon: 0 26 04 / 95 228 57
Telefax: 0 26 04 / 95 228 58
Email: gabi.weber.ma04@bundestag.de

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 18.02.2019

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