Die SPD- Kreistagsfraktion unterstützt den heute vorgestellten Forderungskatalog des Kreiselternausschusses des Westerwaldkreises (KEA).
| Besucher: | 1607328 |
| Heute: | 10 |
| Online: | 2 |
SPD Neuhäusel-Kadenbach.
Counter :
rlp_zufallsfoto :
WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
SPD- Kreistagsfraktion unterstützt Forderungen des KEA :
Fraktion
Bei einer Reihe der Forderungen sei die Kreisverwaltung in der Pflicht, stellte die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet fest. Die Umfrage des KEA unter der Elternschaft habe eindrucksvoll belegt, dass bei den Kindertagesstätten im Westerwaldkreis zwischen der Darstellung der Verwaltung und der Wirklichkeit erkennbare Lücken klafften.
Insbesondere der Rechtsanspruch auf einen Kita- Platz für die unter- Dreijährigen sei in vielen Bereichen des Kreises wohnortnah nicht erfüllt. Machalet verweist weiter auf den dringend notwendigen flächendeckenden Ausbau von Ganztagsplätzen. „Der Anspruch, Beruf und Familie miteinander zu verbinden, ist nicht zu erfüllen, wenn vor dem Weg zur Arbeit 20 oder 30 km zurückgelegt werden müssen, um die eigenen Kinder zum nächstgelegenen Ganztagsplatz zu bringen.“
Dort, wo im Forderungskakalog die Landesregierung angesprochen sei, verspricht Machalet, die auch stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD im Westerwald ist, ihre Kanäle nach Mainz zu nutzen. In vielen Bereichen wie z.B. der Sprachförderung sei hier bereits einiges auf den Weg gebracht.
Tanja Machalet kündigte an, dass die SPD- Kreistagsfraktion beantragen werde, die Ergebnisse der Umfrage des KEA in der nächsten Jugendhilfeausschuss- Sitzung des Kreistages vorzustellen und zu diskutieren.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
Veröffentlicht am 04.10.2010
