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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Fraktion
Die SPD- Fraktion setzt sich weiterhin für den Erhalt des Schullandheims auf Norderney in Kreisbesitz ein und sieht eine breite Unterstützung in der Bevölkerung dafür.
Bereits im Jahr 2008 hatte die SPD eine Umfrage zum Schullandheim durchgeführt, bei der sich 90% der Teilnehmer für eine weitere Trägerschaft durch den Westerwaldkreis ausgesprochen haben. Schon damals wurde von unserer Seite ein professionelles Betriebskonzept gefordert, um den Fortbestand des Schullandheims zu sichern.
Seither ist seitens der Kreisverwaltung nichts passiert, um die Attraktivität des Schullandheims zu steigern, es bekannter zu machen und es besser zu vermarkten. Es wurden auch keine Initiativen ergriffen, um angesichts der schwierigen Haushaltslage Sponsoren und Unterstützer z.B. für einen Förderkreis zu finden. Zudem wurden bereits geplante Investitionen bislang nicht durchgeführt.
Die derzeitige Lage des Schullandheims ist also in weiten Teilen hausgemacht. Dies entweder bewusst, um ein seitens der Kreistagsmehrheit ungeliebtes Kind endlich loswerden zu können, oder unbewusst aus Ideenlosigkeit.
Wenn das Schullandheim verkauft wird, entfällt sowohl für Schulklassen aber auch für viele nicht einkommensstarke Familien aus dem Westerwald die Möglichkeit, einen günstigen Urlaub an der See zu machen.
Wir werden in den kommenden Monaten das Thema breit mit den Schulen und mit der Bevölkerung diskutieren und für den Erhalt werben. Wir werden uns weiterhin für ein Konzept einsetzen, das das Schullandheim dauerhaft auf tragfähige Füße stellt. Dazu gehört das Werben für einen Förderverein oder auch um Ehrenamtliche, die die eine oder andere Handwerkerleistung vor Ort unentgeltlich erbringen.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
