[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Neuhäusel-Kadenbach.

Counter :

Besucher:1336493
Heute:16
Online:2

rlp_zufallsfoto :

WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

 

SPD- Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch :

Fraktion

„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel- Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“

Gerhard Loos gab den SPD- Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum- Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.

Dabei wurde deutlich, dass ohne eine erhebliche Unterstützung des Landes Rheinland- Pfalz die finanziellen Probleme des Projektes nicht in den Griff zu bekommen sein werden. Darüber wird derzeit mit dem Innenministerium in Mainz verhandelt. Harald Schweitzer, MdL, machte allerdings deutlich, dass das Land nicht jedes Mal dann als Finanzfeuerwehr einspringen könne, wenn in Gremien vor Ort falsch geplant und investiert worden wäre.

Als positiv bewertete Jürgen Schmidt, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, dass in den derzeitigen Planungen den drei beteiligten Ortsgemeinden nur ein überschaubarer jährlicher Betrag bei Schuldendienst und laufenden Kosten zugemutet werden soll. „Allerdings erhöht das den finanziellen Druck auf Kreis und VG Westerburg“, stellte Tanja Machalet fest.

Gerhard Loos gab der Hoffnung Ausdruck, dass es im Zuge der Verhandlungen gelänge, weitere Beteiligte neben der öffentlichen Hand zur Finanzierung der laufenden Kosten zu gewinnen, z.B. durch Sponsoring. Diese seien mittlerweile bei 250.000 € pro Jahr gedeckelt. Peter Klöckner, Bürgermeister von Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg, begrüßte, dass zukünftig die Vermarktung des Stöffel in den Händen der Westerwald- Touristik und des Geoparks gelegt werden solle. Die Nutzung der daraus entstehenden Synergien werde hoffentlich zu einem Besucheraufkommen führen, das sich auf der Einnahmenseite positiv niederschlage.

Die SPD- Kreistagsfraktion erkennt die Bemühungen des Zweckverbandes zur Bewältigung der Finanzprobleme an. „Aber es muss sichergestellt sein, dass wir in ein paar Jahren nicht wieder hier mit ähnlichen Zahlen sitzen“, forderte Jürgen Schmidt. Daher werde die Fraktion bei den Beratungen zum Haushalt 2011 des Westerwaldkreises die Verlängerung der im letzten Jahr verhängten Sperrvermerke für Mittel im Zusammenhang mit dem Stöffelprojekt beantragen, erklärte Tanja Machalet. Außerdem bestehe die SPD- Fraktion weiterhin auf dem Verzicht für neue Investitionen.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

- Zum Seitenanfang.