| Besucher: | 1540274 |
| Heute: | 15 |
| Online: | 1 |
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Fraktion
„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel- Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
Gerhard Loos gab den SPD- Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum- Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.
Dabei wurde deutlich, dass ohne eine erhebliche Unterstützung des Landes Rheinland- Pfalz die finanziellen Probleme des Projektes nicht in den Griff zu bekommen sein werden. Darüber wird derzeit mit dem Innenministerium in Mainz verhandelt. Harald Schweitzer, MdL, machte allerdings deutlich, dass das Land nicht jedes Mal dann als Finanzfeuerwehr einspringen könne, wenn in Gremien vor Ort falsch geplant und investiert worden wäre.
Als positiv bewertete Jürgen Schmidt, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, dass in den derzeitigen Planungen den drei beteiligten Ortsgemeinden nur ein überschaubarer jährlicher Betrag bei Schuldendienst und laufenden Kosten zugemutet werden soll. „Allerdings erhöht das den finanziellen Druck auf Kreis und VG Westerburg“, stellte Tanja Machalet fest.
Gerhard Loos gab der Hoffnung Ausdruck, dass es im Zuge der Verhandlungen gelänge, weitere Beteiligte neben der öffentlichen Hand zur Finanzierung der laufenden Kosten zu gewinnen, z.B. durch Sponsoring. Diese seien mittlerweile bei 250.000 € pro Jahr gedeckelt. Peter Klöckner, Bürgermeister von Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg, begrüßte, dass zukünftig die Vermarktung des Stöffel in den Händen der Westerwald- Touristik und des Geoparks gelegt werden solle. Die Nutzung der daraus entstehenden Synergien werde hoffentlich zu einem Besucheraufkommen führen, das sich auf der Einnahmenseite positiv niederschlage.
Die SPD- Kreistagsfraktion erkennt die Bemühungen des Zweckverbandes zur Bewältigung der Finanzprobleme an. „Aber es muss sichergestellt sein, dass wir in ein paar Jahren nicht wieder hier mit ähnlichen Zahlen sitzen“, forderte Jürgen Schmidt. Daher werde die Fraktion bei den Beratungen zum Haushalt 2011 des Westerwaldkreises die Verlängerung der im letzten Jahr verhängten Sperrvermerke für Mittel im Zusammenhang mit dem Stöffelprojekt beantragen, erklärte Tanja Machalet. Außerdem bestehe die SPD- Fraktion weiterhin auf dem Verzicht für neue Investitionen.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
