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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Dr. Tanja Machalet MdL und Hendrik Hering MdL: Der Westerwaldkreis erhält 1,665 Mio. Euro für Schulbau: :

Pressemitteilung

Mit dem Schulbauprogramm des Landes stehen für den Westerwaldkreis in diesem Jahr fast 1,7 Mio. Euro zur Verfügung. Darauf weisen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering hin.

„Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre. Die Mittel für den Schulbau leisten eine hervorragende Unterstützung für den Landkreis bei der Verbesserung der schulischen Infrastruktur“, stellt Tanja Machalet fest.

Wichtig sei zudem, ergänzt Hendrik Hering, dass die Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute kämen. „Damit leistet das Land einen Beitrag, damit die mittelständische Wirtschaft gestützt wird und ihnen und ihren Beschäftigten auch in Zeiten der Krise Perspektive eröffnet werden.“

Von der Gesamtsumme würden in den nächsten Tagen Gelder in Form von Bewilligungen bereitgestellt, weitere Projekte können zudem nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen.

Im Westerwaldkreis würden 12 Projekte mit insgesamt 1,665 Mio Euro gefördert. Bei den genannten Maßnahmen handele es sich um einen nachgewiesenen dauerhaften Bedarf, erläutert Hering.

Im Einzelnen verteilen sich die Schulbaumittel für den Westerwaldkreis auf folgende Projekte:
Grundschule Dernbach 70.000 Euro für Umbau
Burggartenschule Hachenburg SFL/E 25.000 Euro für Gebäudeerweiterung
Grundschule Höhn 65.000 Euro für Brandschutz
Schulzentrum Höhr-Grenzhausen 200.000 Euro für Gebäudeerweiterung
Mons-Tabor-Gymnasium Montabaur 195.000 Euro für Brandschutz
Heinrich-Roth-Realschule plus Montabaur 100.000 Euro für Umbaumaßnahmen
Realschule plus Nentershausen 200.000 Euro für Umbau und Gebäudeerweiterung
Realschule plus Salz 105.000 Euro für Erweiterung und Umbau
Grundschule Siershahn 100.000 Euro für Umbau
Gymnasium Marienstatt Streithausen 435.000 Euro für die Erweiterung der Sportanlagen
Gymnasium Westerburg 75.000 Euro für Umbau
Grundschule Wittgert 95.000 Euro für Brandschutz

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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