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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Björn Walden kandidiert nicht erneut für den Deutschen Bundestag :

Pressemitteilung

Björn Walden, Kandidat der SPD für den Wahlkreis Montabaur in den Jahren 2005 und 2009 teilt mit:

"Bei den Bundestagswahlen 2005 und 2009 bin ich als Kandidat für die SPD im Wahlkreis Montabaur "in den Ring gestiegen". Nach langem Überlegen habe ich mich dafür entschieden bei der kommenden Wahl im Jahr 2013 nicht mehr antreten zu wollen. Als ich 2005 zum ersten Mal kandidiert habe, war ich mit 22 Jahren bundesweit der jüngste Kandidat der SPD. In den darauf folgenden Jahren hat die Politik mein Leben dominiert, was sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich zu vielen Einschränkungen geführt hat. Ich habe Politik nie betrieben um "Karriere zu machen" und daher ist es mir wichtig mich in den kommenden Jahren auch in anderen Lebensbereichen weiter zu entwickeln und unabhängig zu bleiben.

Auch wenn ich in einem für die SPD sehr schwierigen Wahlkreis und in einer für meine Partei sehr belastenden Zeit angetreten bin, hat es mich gefreut, dass mein Ergebnis bei beiden Wahlen deutlich über dem Bundesschnitt der SPD gelegen hat. Ausdrücklich bedanken möchte ich mich daher bei der Parteibasis der SPD: Ohne die Hilfe unzähliger Unterstützer wäre ein so engagierter Wahlkampf nie möglich gewesen! Ich bleibe natürlich ein politischer Mensch und werde mich daher auch in Zukunft in meiner Partei und in der Kommunalpolitik engagieren." 

Der Kreisvorsitzende der SPD im Westerwald, Hendrik Hering, nimmt Waldens Verzicht auf einen erneute Kandidatur mit großem Bedauern zur Kenntnis. „Ich danke Björn Walden von Herzen, dass er für die Westerwälder Sozialdemokratie in das Ringen um einen Sitz im Bundestag gegangen ist. Er wäre ein guter Vertreter Westerwälder Interessen in Berlin geworden es hat bei den Wahlen leider nicht gereicht. Wir haben in Björn Walden einen leidenschaftlichen und engagierten Wahlkämpfer erlebt, der sich große Verdienste erworben hat. Daher bin ich sehr froh, dass Björn an der Basis unserer Partei weiterarbeitet und uns in der Kommunalpolitik als kompetenter Wegbegleiter erhalten bleibt.“
Die SPD wird in der zweiten Jahreshälfte ein Verfahren zur Aufstellung des neuen Kandidaten oder der neuen Kandidatin für die nächste Wahl mit der Partei beraten und die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

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