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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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"Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" Koalitionsvertrag 2011-2016 :

Landespolitik

Zur Stunde stellt Ministerpräsident Kurt Beck den Koalitionsvertrag der SPD Rheinland-Pfalz mit unserem Koalitionspartner vor.

Den vollständigen Text gibt es hier zum Herunterlanden

Nach einer ersten Durchsicht des 102 Seiten starken Papiers wird der Westerwald auch in den kommenden fünf Jahren stark von der Politik der Landesregierung profitieren.

Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raums, Fortführung der begonnenen Infrastukturprojekte und Vorantreiben der Planungen an der B8 und der B 414 werden den Westerwald auch in Zukunft zu einer wirtschaftlichen noch stärkeren Region zwischen den Ballungsgebieten Rhein/Sieg und Rhein/Main entwickeln.

Das klare Bekenntnis zu einer familenfreundlilchen Politik und der Gebührenfreiheit der Bildung von Anfang an, machen unsere Region zu einer attraktiven Wohngegend im Vergleich zu unseren Nachbarkreisen in Hessen und NRW.

Raum- und Landesplanung auf Erhalt der Substanz in den Ortskernen auszurichten kann nur begrüßt werden. Die Gemeinden werden es dem Land danken, Unterstützung gegen den Leerstand der historischen Ortskerne zu erhalten.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Förderung wird den Westerwald als Standort eines der größten Windkraftanlagenherstellers besonders poisitv treffen. Hier schließen sich, we so oft, ökologische Vernunft und wirtschaftliche Vorteile nicht aus.

Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein guter Standort für die Wirtschaft, ein lebens- und liebenswertes Land für alle Rheinland-Pfälzer und ist auf gutem Kurs. Wir freuen uns auf weitere 5 Jahre Regierungsverantwortung in unserer Heimat und sind uns sicher, mit unseren beiden Verterten in Mainz, Dr. Tanja Machalet und dem designierten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering gute und engagierte Abgeordnete zu haben, deren Wort auch gehört wird.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Veröffentlicht am 06.05.2011
« Auf der L 326 zwischen Horbach und Daubach könnte schon im September wieder der Verkehr rollen .
Wäller Sozialdemokraten danken Harald Schweitzer und Inge Kerz »

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