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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Dr. Tanja Machalet: Arbeitsbedingungen für Paketzusteller verbessern :

Pressemitteilung

"Die aktuelle Berichterstattung über die Undercover-Recherche des Journalisten Günter Wallraff in der Paketzustellerbranche macht deutlich, dass der Trend zum Subunternehmertum bei den Paketdienstleistern zu einer Abwärtsspirale bei Arbeitsbedingungen und Arbeitsentgelt führt, an deren Ende die Paketzusteller/-innen als schwächstes Glied stehen. Aus unserer Sicht herrscht dringender Handlungsbedarf. Bei der heutigen Auswertung der Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags zum Antrag der Koalitionsfraktionen ,Für faire Arbeitsbedingungen für die Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung' hat die CDU-Fraktion die Zustimmung verweigert. Damit wird einmal mehr deutlich, dass sie an einer nachhaltigen Bekämpfung menschenunwürdiger Arbeitsbedingungen kein Interesse hat. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und schlechte Arbeitsbedingungen sind für uns nicht hinnehmbar, in keiner Branche. Vor diesem Hintergrund wird sich die SPD-Landtagsfraktion weiter für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, genau so wie für die konsequente Einhaltung arbeits- und sozialrechtlicher Vorschriften einsetzen", so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Tanja Machalet.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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