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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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Pressemitteilung
SPD-Chef Hendrik Hering zeichnete Kim Laura und Manuel Engels aus
Der SPD-Kreisverband Westerwald hat dem Ehepaar Engels in seiner letzten Sitzung stellvertretend für alle Ehrenamtler, im hachenburger Projekt „Weihnachten mit Herz“ den neu gestifteten Preis verliehen.
„Die Idee, sozial Benachteiligten Freude zu schenken und den Kindern dieser Familien ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern ist sehr berührend“, sagte SPD-Kreischef Hendrik Hering anlässlich der Auszeichnung im AWO-Haus in Wirges.
Begonnen hat diese ganz besondere Weihnachtsgeschichte bereits im 2013 als Kim Laura Engels feststellen musste, dass die verschiedene karitative Einrichtungen in der Region zwar in der Vorweihnachtszeit helfen, aber an Heiligabend ihre Türen geschlossen haben. Das hat zur Folge, dass die, die sich kein richtiges Weihnachtsfest leisten können ausgerechnet zum Heiligen Abend vor einem traurigen Tag stehen.
„Der Entschluss, selbst aktiv zu werden und die Aktion „Weihnachten mit Herz“ ganz spontan und ohne langen Vorlauf ins Leben zu rufen, hat die Sozialdemokraten sehr beeindruckt. „Wir möchten mit dieser Auszeichnung unseren Dank und unsere Anerkennung für diesen Einsatz zum Ausdruck bringen“, ergänzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und lud das Paar zu einem Infobesuch nach Berlin ein.
Auch Dr. Tanja Machalet gratulierte im Namen der SPD-Kreistagsfraktion Kim Laura und Manuel Engels zu ihrem Einsatz: „Es ist bewegend zu sehen, das das Ehepaar Engels und ihre Mitstreiter einen großen Teil des eigenen Heiligen Abends mit den Bedürftigen unserer Heimat teilen und so viel Freude und Licht in diese Familien bringen.“
Erstmals hat die SPD Westerwald den Preis für besonderen Einsatz von Ehrenamtsinitiativen in diesem Jahr vergeben. Die Mitglieder der SPD waren aufgerufen, Vorschläge zu machen, aus denen der Kreisvorstand ein Projekt ausgewählt hat.
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
