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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung
Die Landtagsabgeordnete, Dr. Tanja Machalet, weist auf den diesjährigen Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten mit der Ausschreibung „Vertraute Fremde. Nachbarn in der Geschichte“ hin.
Der Bundespräsident und die Körber-Stiftung möchten mit dieser Ausschreibung Kinder und Jugendliche dazu anregen, Nachbarschaftsbeziehungen an ihren Wohnorten auf die Spur zu gehen und zu zeigen, wie Nachbarschaft in Deutschland und zu den Nachbarländern gelebt wurde und wird.
Teilnehmen können alle (Schüler, Auszubildende, Studierende, etc), die nach dem 1. September 1991 geboren sind. Möglich sind Einzel- Gruppen- und Klassenbeiträge.
Besonders attraktiv ist der Wettbewerb durch die ausgelobten Preisgelder von bis zu 2000,00 €, den Empfang der Erstpreisträger und Ihrer Tutoren durch den Bundespräsidenten und nicht zuletzt wegen des Sonderauswahlverfahrens für die Bundessieger zur Aufnahme in die Studienstiftung des deutschen Volkes.
„Es ist immer wieder spannend, sich mit der Geschichte der eigenen Region zu befassen, und gerade durch den Kontakt zu Zeitzeugen einiges über den Alltag, Sorgen und Nöte einer anderen Generation zu erfahren“, so die Abgeordnete.
Nähere Informationen zum Wettbewerb sind unter www.geschichtswettbewerb.de abrufbar, können jedoch auch über das SPD-Abgeordnetenbüro, Dr.Luschberger-Straße 12, 56422 Wirges angefordert werden.
„Gerade im Zusammenhang mit dem anstehenden 09. November ist es sicherlich interessant, z.B. im Rahmen eines Projektes im Sozialkunde- oder Geschichtsunterricht an diesem Wettbewerb teilzunehmen und sich ausführlicher mit der eigenen Geschichte und der unserer Nachbarn auseinanderzusetzen. Natürlich wäre ich sehr stolz, wenn eine Klasse aus meinem Wahlkreis zu den Preisträgern gehören würde“, so Dr. Tanja Machalet.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
