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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Hendrik Hering zu den Zuständen bei der Bereitschaftspraxis in Hachenburg nach Weihnachten :

Aktuell

Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.

An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.

Spricht man mit der KV über den Ärztemangel am Beispiel der Fachärzte -zuletzt aufgrund der Geschehnisse rund um die Versorgung mit Radiologen in Selters- bekommt man immer wieder zur Antwort, dass der KV-Bezirk ausreichend versorgt ist, wir aber gerade im nördlichen Westerwald regelmäßig das Gegenteil erleben müssen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen betonen immer wieder ihre Verantwortung im Rahmen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, sie sollten sie allerdings auch wahrnehmen.

Der Vorfall in Hachenburg zeigt auch, dass die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrer Forderung nach einer ständigen Gesundheitskonferenz für der Westerwaldkreis, bei der die Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitswesens, der Pflege und der Verbände wie eben die KV regelmäßig mit den politisch Verantwortlichen zusammenkommen sollen, absolut richtig liegt. Wo wenn nicht dort können die Probleme, die wir im Gesundheitswesen im Westerwald haben, und da gehört nicht nur der Ärztemangel dazu, erörtert und die Herausforderungen angenommen und bewältigt werden. Ich halte es für unverantwortlich, dass im Westerwaldkries die Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und FWG es nicht für nötig hält, einen solchen regelmäßigen Austausch zu institutionalisieren. Die Politik im Kreis darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Wir sind der Auffassung, dass wir im Dialog mit allen Beteiligten solche Zustände vermeiden könnten.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Veröffentlicht am 03.01.2023
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