| Besucher: | 1540147 |
| Heute: | 12 |
| Online: | 1 |
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Pressemitteilung
Der heutige 16. Januar 2013 bringt für Rheinland-Pfalz einige gravierende Veränderungen mit sich:
Heute dankt Kurt Beck nach fast 18-jähriger Amtszeit als Ministerpräsident des Landes ab und übergibt gleichzeitig sein Amt an Malu Dreyer, die sich bis dahin als Sozialministerin verdient gemacht hat.
"Ich begehe den heutigen Tag mit doch sehr gemischten Gefühlen", so Dr. Tanja Machalet. "Zum einen mit etwas Wehmut, weil die Ära Kurt Beck nach vielen Jahren erfolgreicher und angenehmer Zusammenarbeit zu Ende geht und zum anderen mit Spannung und Vorfreude auf die nun anbrechende Zeit mit Malu Dreyer als neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz."
Die Nachfolge Dreyers als Sozialminister tritt unterdessen Alexander Schweitzer an. Der 39-jährige Jurist war in den vergangenen Jahren bereits als Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums und als Generalsekretär der SPD in Rheinland-Pfalz erfolgreich tätig.
"Mit der Wahl Malu Dreyers zur Ministerpräsidentin und der Ernennung Alexander Schweitzers zum Sozialminister wurden zwei ausgesprochen positive Entscheidungen für die Geschicke des Landes getroffen. Auf der einen Seite schätze ich beide sehr als Menschen und auf der anderen Seite bewundere ich sie für ihre fachliche Kompetenz und Zielstrebigkeit. Vor uns liegt eine spannende Zeit, die viel Neues mit sich bringen wird und ich bin sicher, daß diese durch eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit geprägt sein wird", freut sich die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
