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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Kinderbetreuung: SPD begrüßt Ausbaupläne :

Sozialpolitik

Angebot muss auf Bedarf vor Ort abgestimmt werden

„Wir begrüßen, dass die Notwendigkeit, das Betreuungsangebot für Zweijährige auszubauen, nun auch von der Kreisverwaltung erkannt wird,“ sagte Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, im Rahmen einer Fraktionssitzung zum aktuellen Entwurf des Kindertagesstättenbedarfsplans. Dieses Umdenken sei sicherlich nicht zuletzt aufgrund des wachsenden öffentlichen Drucks geschehen. Die SPD hatte im Dezember eine Veranstaltung mit Landesministerin Doris Ahnen organisiert, bei der vor allem die bis dato ablehnende Haltung der Verwaltung kritisiert wurde. Außerdem hatte die SPD-Fraktion im Dezember einen umfangreichen Antrag zum Ausbau des Betreuungsangebots in den Kreistag eingebracht, der an den Jugendhilfeausschuss verwiesen wurde.

„ Der Ausbau des Angebots für Zweijährige ist ein guter Anfang,“ meint die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet. „Wir wollen, dass auch unsere weitergehenden Forderungen umgesetzt werden.“ Dies sei zum einen das flächendeckende Angebot von Kinderkrippen, dort wo die Eltern es wünschten. Dabei sollte bei der Bedarfsermittlung vorrangig darauf geachtet werden, dass Eltern Planungssicherheit – schon vor der der Geburt ihres Nachwuchses – bräuchten. Zum anderen sollten Unternehmen in die Planungen einbezogen und Kooperationen zwischen ihnen und den Trägern von Betreuungseinrichtungen gefördert werden.
Machalet und Heene kritisieren zudem, dass das umfangreiche Tagespflegeangebot im Kreis bisher kaum evaluiert werde: „Wir wissen weder, wo all die ausgebildeten Tagesmütter wohnen, noch wie viele Kinder sie betreuen.“ Um flächendeckend Wahlfreiheit für Eltern herzustellen, müsse dies aber transparent sein. Deshalb müsse die Kreisverwaltung hier einen detaillierten Bericht vorlegen.

Unterstützen wird die SPD den Antrag der Lebenshilfe e.V., in der integrierten Kindertagesstätte Höhn eine Krippengruppe einzurichten. „Wir werden beantragen, diese in den Kindertagesstättenbedarfsplan aufzunehmen. Nicht nur, weil hier keinerlei investive Ausgaben auf den Kreis zukommen, sondern weil wir von dem Konzept überzeugt sind,“ stellt Heene klar.

„Unser Ziel ist es, bei der Ausweitung des Angebots an Plätzen auf die Bedürfnisse vor Ort einzugehen und die besten Lösungen im Sinne aller Kinder und deren Eltern zu finden. Hier werden im Detail sicher noch Verhandlungen geführt werden müssen,“ so Machalet abschließend.

 

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