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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

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Kinderbetreuung: SPD begrüßt Ausbaupläne :

Sozialpolitik

Angebot muss auf Bedarf vor Ort abgestimmt werden

„Wir begrüßen, dass die Notwendigkeit, das Betreuungsangebot für Zweijährige auszubauen, nun auch von der Kreisverwaltung erkannt wird,“ sagte Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, im Rahmen einer Fraktionssitzung zum aktuellen Entwurf des Kindertagesstättenbedarfsplans. Dieses Umdenken sei sicherlich nicht zuletzt aufgrund des wachsenden öffentlichen Drucks geschehen. Die SPD hatte im Dezember eine Veranstaltung mit Landesministerin Doris Ahnen organisiert, bei der vor allem die bis dato ablehnende Haltung der Verwaltung kritisiert wurde. Außerdem hatte die SPD-Fraktion im Dezember einen umfangreichen Antrag zum Ausbau des Betreuungsangebots in den Kreistag eingebracht, der an den Jugendhilfeausschuss verwiesen wurde.

„ Der Ausbau des Angebots für Zweijährige ist ein guter Anfang,“ meint die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet. „Wir wollen, dass auch unsere weitergehenden Forderungen umgesetzt werden.“ Dies sei zum einen das flächendeckende Angebot von Kinderkrippen, dort wo die Eltern es wünschten. Dabei sollte bei der Bedarfsermittlung vorrangig darauf geachtet werden, dass Eltern Planungssicherheit – schon vor der der Geburt ihres Nachwuchses – bräuchten. Zum anderen sollten Unternehmen in die Planungen einbezogen und Kooperationen zwischen ihnen und den Trägern von Betreuungseinrichtungen gefördert werden.
Machalet und Heene kritisieren zudem, dass das umfangreiche Tagespflegeangebot im Kreis bisher kaum evaluiert werde: „Wir wissen weder, wo all die ausgebildeten Tagesmütter wohnen, noch wie viele Kinder sie betreuen.“ Um flächendeckend Wahlfreiheit für Eltern herzustellen, müsse dies aber transparent sein. Deshalb müsse die Kreisverwaltung hier einen detaillierten Bericht vorlegen.

Unterstützen wird die SPD den Antrag der Lebenshilfe e.V., in der integrierten Kindertagesstätte Höhn eine Krippengruppe einzurichten. „Wir werden beantragen, diese in den Kindertagesstättenbedarfsplan aufzunehmen. Nicht nur, weil hier keinerlei investive Ausgaben auf den Kreis zukommen, sondern weil wir von dem Konzept überzeugt sind,“ stellt Heene klar.

„Unser Ziel ist es, bei der Ausweitung des Angebots an Plätzen auf die Bedürfnisse vor Ort einzugehen und die besten Lösungen im Sinne aller Kinder und deren Eltern zu finden. Hier werden im Detail sicher noch Verhandlungen geführt werden müssen,“ so Machalet abschließend.

 

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