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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Land fördert Dorferneuerung und Stadtumbau mit mehr als 1 Millionen Euro :

Pressemitteilung

Mehr als 1 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in den Stadtumbau in Höhr-Grenzhausen und Projekte der Dorferneuerung in Mogendorf und der Verbandsgemeinde Montabaur.

Wie Innenminister Roger Lewentz der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet mitteilte, erhält die Stadt Höhr-Grenzhausen im Rahmen der Städtebauförderung für die Errichtung des Bildungs- und Forschungszentrums ECREF rund 1,1 Millionen Euro. Damit wird ein weiterer Pfeiler für den Erfolg des Clusters Metall-Keramik-Kunststoff unterstützt, das bereits heute für die Stadt Höhr-Grenzhausen, aber auch für die gesamte Region ein absoluter Gewinn ist.
Für die Erarbeitung eines Regionalentwicklungskonzepts für die Verbandsgemeinden Montabaur und Diez – ein interkommunales Modellvorhaben – werden in diesem Jahr 24.700 Euro und im kommenden Jahr noch einmal 28.600 Euro bereitgestellt.
Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Peter Jonas freut sich Machalet zudem über Zuwendungen in Höhe von rund 25.000 Euro für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts und die Dorfmoderation in Mogendorf. „Mit der Förderung dieser Maßnahmen in Verbindung mit dem Bau der Umgehungsstraße trägt die Landesregierung dazu bei, die Gemeinde fit für die Zukunft zu machen,“ kommentiert Machalet die guten Nachrichten aus Mainz.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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