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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht in dem Anstieg der in Anspruch genommen Weiterbildungsmaßnahmen die Bestätigung, dass die Bedeutung von Weiterbildung nicht nur im, sondern auch für den Erwerbsverlauf immer selbstverständlicher wird.
"Der Anstieg beweist, dass ,Lebenslanges Lernen' kein leeres Schlagwort bleibt und die Akzeptanz für Weiterbildung deutlich steigt", erklärt Dr. Tanja Machalet, weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum Bildungsfreistellungsbericht.
"Angesichts ständiger Veränderungen in der Arbeitswelt und im sozialen Kontext leisten allgemeine und berufliche Weiterbildung einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung von Beschäftigung und zur politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Teilhabe. Daher ist es erfreulich, dass nahezu 36 Prozent mehr Weiterbildungsmaßnahmen genutzt wurden", so Machalet.
Für Machalet ist klar, dass das Land seine Anstrengungen im Weiterbildungsbereich fortsetzen müsse. "Der Anstieg der Ansätze im laufenden Haushalt und die Novellierung des Bildungsfreistellungsgesetzes im vergangenen Jahr setzen hier ein deutliches Signal. Daran werden wir anknüpfen, denn Weiterbildungsmaßnahmen dienen den Menschen selbst, aber auch der Wirtschaft und der Gesellschaft", betont Machalet.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
