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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Allgemein
Die Wochen vergehen derzeit wie im Flug und sind voll mit neuen Eindrücken, netten Begegnungen, aufschlussreichen Gesprächen und vielem mehr. Dennoch lassen sich leichte Ermüdungserscheinungen nicht leugnen: ein lädierter Fuß, zahlreiche Falten mehr und dunkle Ringe unter den Augen sind derzeit nur schwer zu überdecken...
Beim Empfang der Westerwälder Wirtschaft am vergangenen Donnerstag habe ich gute Gespräche mit Unternehmern aus der Region geführt. Einige davon werde ich in den kommenden Tagen noch Besuchen.
Bei der 750-Jahr-Feier in Neunkhausen war es etwas kalt, aber die Theatergruppe der Grundschule war ganz große Klasse! Das Ritterspiel hat mich sehr amüsiert, Respekt und Danke dafür!
Am Montag habe ich das Dorfcafé in Merkelbach besucht und mich mit den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern unterhalten. Sie leiden sehr unter der Verkehrsbelastung auf der B 413, wissen aber auch, dass die verbesserung der Situation nicht von heute auf morgen zu machen ist.
In Hattert wird ein Neubaugebiet erschlossen und der Friedhof umgestaltet. Die Pläne für beide Projekte konnte ich mir ebenfalls am Montag bei "SPD vor Ort" anschauen. Zum Glück regnete es nicht, sonst hätte ich mir für die danach anstehende Podiumsdiskussion bei den Wirtschaftsjunioren einen neuen Anzug organisieren müssen ;-).
Die Diskussion war sehr sachlich. Ich denke, dass ich meine Positionen gut rüberbringen konnte. Immerhin kam die CDU nicht umhin, ihre vermeintlichen Größen vorzuschicken, die mir Fragen stellten, um mich zu verunsichern. Ich finde so etwas immer ziemlich durchschaubar; dem Sinn und Zweck einer solchen Podiumsdiskussion ist das sicher nicht besonders zuträglich. Nach zweistündiger Diskussion machte sich bei mir dann doch bemerkbar, dass ein Stück Kuchen am Nachmittag und sonst nichts keine gute Grundlage für einen langen Abend ist... kleiner Aussetzer :-(.
Danken möchte ich hier jedenfalls nochmal ganz herzlich Matthias Adam von den Wirtschaftsjunioren für die Organisation und Kurt Frank von der Westerwälder Zeitung für die ausgewogene Moderation!
Am Mittwoch war Staatsministerin Malu Dreyer dann in Hachenburg und referierte zum Thema Kinder- und Jugendschutz. Sie konnte es kaum fassen, dass es beim Jugendamt keinen Bereitschaftsdienst gibt. Das sei eine Mindestanforderung! Die Deutlichkeit hat mich überrascht, aber auch gefreut.
So, jetzt Kräfte sammeln für den Endspurt! Damit aus dem "Schwarzwald" ein menschenfreundlicher Westerwald wird... Zukunft besser machen!
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
