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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Allgemein
Die Wochen vergehen derzeit wie im Flug und sind voll mit neuen Eindrücken, netten Begegnungen, aufschlussreichen Gesprächen und vielem mehr. Dennoch lassen sich leichte Ermüdungserscheinungen nicht leugnen: ein lädierter Fuß, zahlreiche Falten mehr und dunkle Ringe unter den Augen sind derzeit nur schwer zu überdecken...
Beim Empfang der Westerwälder Wirtschaft am vergangenen Donnerstag habe ich gute Gespräche mit Unternehmern aus der Region geführt. Einige davon werde ich in den kommenden Tagen noch Besuchen.
Bei der 750-Jahr-Feier in Neunkhausen war es etwas kalt, aber die Theatergruppe der Grundschule war ganz große Klasse! Das Ritterspiel hat mich sehr amüsiert, Respekt und Danke dafür!
Am Montag habe ich das Dorfcafé in Merkelbach besucht und mich mit den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern unterhalten. Sie leiden sehr unter der Verkehrsbelastung auf der B 413, wissen aber auch, dass die verbesserung der Situation nicht von heute auf morgen zu machen ist.
In Hattert wird ein Neubaugebiet erschlossen und der Friedhof umgestaltet. Die Pläne für beide Projekte konnte ich mir ebenfalls am Montag bei "SPD vor Ort" anschauen. Zum Glück regnete es nicht, sonst hätte ich mir für die danach anstehende Podiumsdiskussion bei den Wirtschaftsjunioren einen neuen Anzug organisieren müssen ;-).
Die Diskussion war sehr sachlich. Ich denke, dass ich meine Positionen gut rüberbringen konnte. Immerhin kam die CDU nicht umhin, ihre vermeintlichen Größen vorzuschicken, die mir Fragen stellten, um mich zu verunsichern. Ich finde so etwas immer ziemlich durchschaubar; dem Sinn und Zweck einer solchen Podiumsdiskussion ist das sicher nicht besonders zuträglich. Nach zweistündiger Diskussion machte sich bei mir dann doch bemerkbar, dass ein Stück Kuchen am Nachmittag und sonst nichts keine gute Grundlage für einen langen Abend ist... kleiner Aussetzer :-(.
Danken möchte ich hier jedenfalls nochmal ganz herzlich Matthias Adam von den Wirtschaftsjunioren für die Organisation und Kurt Frank von der Westerwälder Zeitung für die ausgewogene Moderation!
Am Mittwoch war Staatsministerin Malu Dreyer dann in Hachenburg und referierte zum Thema Kinder- und Jugendschutz. Sie konnte es kaum fassen, dass es beim Jugendamt keinen Bereitschaftsdienst gibt. Das sei eine Mindestanforderung! Die Deutlichkeit hat mich überrascht, aber auch gefreut.
So, jetzt Kräfte sammeln für den Endspurt! Damit aus dem "Schwarzwald" ein menschenfreundlicher Westerwald wird... Zukunft besser machen!
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
