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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Mutti und die Gummienten. Meine Woche in Mainz...und was sonst noch passierte. :

Aktuell

Der Montag der vergangenen Woche hatte es gleich in sich: Es ging zunächst - über die wie immer volle A3 - in den Festsaal der Staatskanzlei zum Forum Technologietransfer mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Hier wurden zahlreiche innovative Unternehmen vorgestellt, die mit Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz gemeinsam an Projekten arbeiten, und die hieraus resultierenden Möglichkeiten für das Land diskutiert. Gefreut habe ich mich darüber, auch Vertreterinnen und Vertreter des Clusters Metall-Keramik-Kunststoff aus Höhr-Grenzhausen dort zu treffen, denn auch das ist ein Musterbeispiel dafür, wie gute Vernetzung zu wirtschaftlichem Erfolg beitragen kann.


Nach der Sitzung des Aufsichtsrates der gemeinnützigen Baugenossenschaft in Lahnstein, in der unter anderem die aktuellen Geschäftszahlen besprochen wurden, stand am Abend noch die Versammlung des Kreisvorstandes in Montabaur an. Hier haben wir uns intensiv über die Koalitionsverhandlungen ausgetauscht, Hauptthema war allerdings der Entwurf für die Kreistagsliste.


Am Dienstag ging es nach dem Arbeitskreis für Sozialpolitik mit den Themen Bestattungsgesetz und Konversion  hauptsächlich wieder um die Finanzen: Zuerst fand eine Vorbesprechung zum Haushalts-und Finanzausschuss zusammen mit den Grünen statt und im Anschluss folgte die Besprechung des Einzelplanes 09 (Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) unter Berücksichtigung der Resultate aus der Befragung der Hochschulen.


Am Mittwoch tagte gleich morgens der Gewerkschaftsrat, zu dem ich als arbeitsmarktpolitische Sprecherin eingeladen werde, und anschließend fand die Fraktionssitzung zur Vorbereitung auf die Plenarsitzung, die um 14:00 Uhr beginnen sollte.


Eine Bemerkung unseres Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering, in der er die Bundeskanzlerin bei Ihrem  CDU-internen Spitznamen „Mutti“ nannte, ließ die Stimmung ziemlich überkochen, und sorgte im Anschluss für kontroverse Diskussionen - auch in der Presse


Julia Klöckners Gummienten-Präsent an ihren Parteikollegen Öttinger, wegen seines Ausspruches  „Die drei (Klöckner, Laschet,Strobl) haben schon die Gummienten aufgeblasen und die Badehosen angezogen, weil es ans Meer gehen soll. Aber Mutti will in die Berge“, sollte wohl einen Sinn für Humor belegen, der anscheinend bei der Parteivorsitzenden nur zu besonderen Anlässen aus den Untiefen der emotionalen Trickkiste geholt wird


Keine Rolle spielte leider, dass Abgeordnete der CDU-Fraktion gleich mehrfach gegen die parlamentarischen Benimmregeln verstießen. Michael Billen bezichtigte meinen Kollegen Hürter der Lüge und der Abgeordnete Adolf Weiland nannte ihn gar lautstark einen "arroganten Schnösel". Aber leider ist es bei Frau Klöckner Usus, dass sie mit zweierlei Maß misst...


Der Freitag war hauptsächlich den Schulen gewidmet: Morgens fand der Schulbesuchstag zum Gedenken an den Jahrestag der Reichsprogromnacht vom 09. November 1938 statt, was mich zum Staatlichen Gymnasium im Kannenbäckerland nach Höhr-Grenzhausen und nach Ransbach-Baumbach zur Erich-Kästner Realschule-Plus führte. Ein Termin, der jedes Jahr zum 09. November ansteht und der mir besonders am Herzen liegt, denn die Untaten des menschenverachtenden Nazi-Regimes sollen niemals in Vergessenheit geraten, auch wenn, bzw. gerade weil die Generation der Zeitzeugen im Begriff ist, auszusterben. Mir ist aber auch immer wichtig, mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle politische Themen zu diskutieren und immer wieder deutlich zu machen, dass man Dinge nur verändern kann, wenn man sich selbst engagiert.


Am Nachmittag besuchte ich den Berufsinformationstag der Anne-Frank- und der Heinrich-Roth-Realschulen plus in Montabaur, wo sich Firmen präsentieren und ihre Arbeit den Azubis von Morgen vorstellten. Die Veranstaltung war - wie immer - sehr gut organisiert und besucht, und bot für interessierte Jugendliche eine wirklich gute Anlaufstelle zur Klärung der Fragen, die ihnen im Blick auf ihre berufliche Zukunft sicher auf den Herzen liegen.


Später nachmittags wurden auf der Kreisvertreterversammlung die Wahl der Delegierten zu "Europadelegiertenversammlung" der SPD und anschließend die Aufstellung der Kreistagsliste durchgeführt.   Besonderes freue ich mich darüber, dass es gelungen ist, eine Liste aufzustellen, die zu fast 50% aus Frauen besteht! In meinem Bericht aus der Kreistagsfraktion habe ich sehr deutlich gemacht, wie wichtig eine starke SPD für den Westerwald ist, denn wir wollen GESTALTEN, nicht nur VERWALTEN...


Am Samstag führte mich der SPD-Regionalparteitag nach Plaidt. Dort haben wir den Regionalvorstand neu gewählt und ich wurde mit dem drittbesten Ergebnis wieder Beisitzerin. Danke für das gute Ergebnis und das Vertrauen!


Abends hatte ich mit meinem Mann mal wieder einen angenehmen privaten Termin: Whisky-Tasting bei Robert's in Montabaur. Mhh, lecker!!!


Am Sonntag fand die feierliche Einweihung eines Mahnmals zum Gedenken an die jüdischen Opfer des NS-Regimes in Montabaur statt, eine würdevolle Veranstaltung und beeindruckende Reden - aber kalt war's...


So, jetzt gehts zur selbstgemachten Lasagne... Mal sehen was die nächste Woche so bringt, gespannt bin ich vor allem auf den Bundesparteitag in Leipzig. Darüber werde ich dann am nächsten Sonntag berichten.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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