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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Mutti und die Gummienten. Meine Woche in Mainz...und was sonst noch passierte. :

Aktuell

Der Montag der vergangenen Woche hatte es gleich in sich: Es ging zunächst - über die wie immer volle A3 - in den Festsaal der Staatskanzlei zum Forum Technologietransfer mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Hier wurden zahlreiche innovative Unternehmen vorgestellt, die mit Hochschulen und Universitäten in Rheinland-Pfalz gemeinsam an Projekten arbeiten, und die hieraus resultierenden Möglichkeiten für das Land diskutiert. Gefreut habe ich mich darüber, auch Vertreterinnen und Vertreter des Clusters Metall-Keramik-Kunststoff aus Höhr-Grenzhausen dort zu treffen, denn auch das ist ein Musterbeispiel dafür, wie gute Vernetzung zu wirtschaftlichem Erfolg beitragen kann.


Nach der Sitzung des Aufsichtsrates der gemeinnützigen Baugenossenschaft in Lahnstein, in der unter anderem die aktuellen Geschäftszahlen besprochen wurden, stand am Abend noch die Versammlung des Kreisvorstandes in Montabaur an. Hier haben wir uns intensiv über die Koalitionsverhandlungen ausgetauscht, Hauptthema war allerdings der Entwurf für die Kreistagsliste.


Am Dienstag ging es nach dem Arbeitskreis für Sozialpolitik mit den Themen Bestattungsgesetz und Konversion  hauptsächlich wieder um die Finanzen: Zuerst fand eine Vorbesprechung zum Haushalts-und Finanzausschuss zusammen mit den Grünen statt und im Anschluss folgte die Besprechung des Einzelplanes 09 (Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) unter Berücksichtigung der Resultate aus der Befragung der Hochschulen.


Am Mittwoch tagte gleich morgens der Gewerkschaftsrat, zu dem ich als arbeitsmarktpolitische Sprecherin eingeladen werde, und anschließend fand die Fraktionssitzung zur Vorbereitung auf die Plenarsitzung, die um 14:00 Uhr beginnen sollte.


Eine Bemerkung unseres Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering, in der er die Bundeskanzlerin bei Ihrem  CDU-internen Spitznamen „Mutti“ nannte, ließ die Stimmung ziemlich überkochen, und sorgte im Anschluss für kontroverse Diskussionen - auch in der Presse


Julia Klöckners Gummienten-Präsent an ihren Parteikollegen Öttinger, wegen seines Ausspruches  „Die drei (Klöckner, Laschet,Strobl) haben schon die Gummienten aufgeblasen und die Badehosen angezogen, weil es ans Meer gehen soll. Aber Mutti will in die Berge“, sollte wohl einen Sinn für Humor belegen, der anscheinend bei der Parteivorsitzenden nur zu besonderen Anlässen aus den Untiefen der emotionalen Trickkiste geholt wird


Keine Rolle spielte leider, dass Abgeordnete der CDU-Fraktion gleich mehrfach gegen die parlamentarischen Benimmregeln verstießen. Michael Billen bezichtigte meinen Kollegen Hürter der Lüge und der Abgeordnete Adolf Weiland nannte ihn gar lautstark einen "arroganten Schnösel". Aber leider ist es bei Frau Klöckner Usus, dass sie mit zweierlei Maß misst...


Der Freitag war hauptsächlich den Schulen gewidmet: Morgens fand der Schulbesuchstag zum Gedenken an den Jahrestag der Reichsprogromnacht vom 09. November 1938 statt, was mich zum Staatlichen Gymnasium im Kannenbäckerland nach Höhr-Grenzhausen und nach Ransbach-Baumbach zur Erich-Kästner Realschule-Plus führte. Ein Termin, der jedes Jahr zum 09. November ansteht und der mir besonders am Herzen liegt, denn die Untaten des menschenverachtenden Nazi-Regimes sollen niemals in Vergessenheit geraten, auch wenn, bzw. gerade weil die Generation der Zeitzeugen im Begriff ist, auszusterben. Mir ist aber auch immer wichtig, mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle politische Themen zu diskutieren und immer wieder deutlich zu machen, dass man Dinge nur verändern kann, wenn man sich selbst engagiert.


Am Nachmittag besuchte ich den Berufsinformationstag der Anne-Frank- und der Heinrich-Roth-Realschulen plus in Montabaur, wo sich Firmen präsentieren und ihre Arbeit den Azubis von Morgen vorstellten. Die Veranstaltung war - wie immer - sehr gut organisiert und besucht, und bot für interessierte Jugendliche eine wirklich gute Anlaufstelle zur Klärung der Fragen, die ihnen im Blick auf ihre berufliche Zukunft sicher auf den Herzen liegen.


Später nachmittags wurden auf der Kreisvertreterversammlung die Wahl der Delegierten zu "Europadelegiertenversammlung" der SPD und anschließend die Aufstellung der Kreistagsliste durchgeführt.   Besonderes freue ich mich darüber, dass es gelungen ist, eine Liste aufzustellen, die zu fast 50% aus Frauen besteht! In meinem Bericht aus der Kreistagsfraktion habe ich sehr deutlich gemacht, wie wichtig eine starke SPD für den Westerwald ist, denn wir wollen GESTALTEN, nicht nur VERWALTEN...


Am Samstag führte mich der SPD-Regionalparteitag nach Plaidt. Dort haben wir den Regionalvorstand neu gewählt und ich wurde mit dem drittbesten Ergebnis wieder Beisitzerin. Danke für das gute Ergebnis und das Vertrauen!


Abends hatte ich mit meinem Mann mal wieder einen angenehmen privaten Termin: Whisky-Tasting bei Robert's in Montabaur. Mhh, lecker!!!


Am Sonntag fand die feierliche Einweihung eines Mahnmals zum Gedenken an die jüdischen Opfer des NS-Regimes in Montabaur statt, eine würdevolle Veranstaltung und beeindruckende Reden - aber kalt war's...


So, jetzt gehts zur selbstgemachten Lasagne... Mal sehen was die nächste Woche so bringt, gespannt bin ich vor allem auf den Bundesparteitag in Leipzig. Darüber werde ich dann am nächsten Sonntag berichten.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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