[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Neuhäusel-Kadenbach.

Counter :

Besucher:1427306
Heute:185
Online:1

rlp_zufallsfoto :

WebsoziInfo-News :

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

Ein Service von info.websozis.de

 

Peter Striege ist ein integrerer und tadelloser Mensch und Politiker :

Pressemitteilung

Hering, Machalet und Mockenhaupt stärken ihrem Parteifreund den Rücken und erwarten eine ehrlich gemeinte Entschuldigung der CDU

Ungläubig haben der SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering und die Fraktionsvorsitzenden im Westerwälder Kreistag, Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt die Vorfälle im Stadtrat Ransbach-Baumbach zur Kenntnis genommen. 

SPD Kreischef Hering kommentiert das Geschehen damit, dass die CDU Ransbach-Baumbach mit solch einem Reden und Handeln offensichtlich den demokratischen Konsens verlassen habe. Er erwarte, dass sich die CDU bei Peter Striege für diese unglaubliche Herabwürdigung entschuldigt. „Ich arbeite mit Peter Striege viel Jahrzehnte vertrauensvoll zusammen. Er ist ein hervorragender und integrer Kommunalpolitiker, ein sozialdemokratischer Fels in der Brandung“, so Hering. „Es ist höchste Zeit, dass die CDU Ransbach-Baumbach sich erklärt“, so Hering weiter.  Die SPD hat im Verbandsgemeinderat bei der Beigeordnetenwahl sehr demokratisch und sehr konstruktiv bei der Besetzung der ersten beiden Beigeordneten mitgearbeitet. Daher erwarten wir, dass diese unsägliche Gleichsetzung endet und die demokratischen Fraktionen dem Wahlvorschlag der SPD ihr Vertrauen schenken. Ich finde es schwer zu ertragen, wie leichtfertig hier Porzellan zerschlagen wurde, wir erwarten jetzt, dass man auf Peter Striege zugeht und versucht das wieder zu kitten, auch wenn Narben bleiben werden,“ so Hering weiter.Die CDU im Westerwaldkreis fordert er auf, ihre Untergliederung zu unterstützen, den demokratischen Weg wieder einzuschlagen und es nicht nur bei Distanzierungen zu belassen.

„Diese Äußerungen des CDU-Vertreters musste ich zwei Mal lesen, da ich nicht glauben konnte, was ich dort lesen musste“, so der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Thomas Mockenhaupt, „die Gleichsetzung der SPD, die seit 1863 konsequent demokratisch und immer gegen Extremismus eintritt mit der in einigen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD mit ihrem Faschisten Höcke gleichzusetzen ist ein beispielloser Ausfall einer demokratischen Partei in unserer Heimat und belastet eine vertrauensvolle Zusammenarbeit schwer“, so Mockenhaupt weiter.

„Das war keine missverständliche Äußerung der CDU, das war eine gezielte und bewusste Provokation der dortigen CDU gegen unser Mitglied Peter Striege und die gesamte SPD“, so die Fraktionsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Machalet empört, „Wir können nur hoffen, dass das nicht die neue Form der Zusammenarbeit wird, die wir hier erleben. Eine Brandmauer einzureißen indem man die älteste demokratische Partei Deutschalnds mit Faschisten gleichsetzt ist für uns beleidigend. Machalet erinnerte abschließen, dass zahllose Mitglieder der SPD den Kampf gegen den Faschismus mit dem Leben bezahlt haben.. 

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

- Zum Seitenanfang.