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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Sozialdemokraten in der VG Bad Marienberg bestätigen Vorstand im Amt :

Kommunales

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.

Die Jahreshauptversammlung bot darüber hinaus Gelegenheit für einen Rückblick der letzten beiden Jahre. Zunächst stand dabei die Fraktion im Mittelpunkt. Die Themen Schulträgerschaft und die erneuerbaren Energien nahmen breiten Raum ein. Die Mitglieder lobten dabei ausdrücklich den Antrag, den Verbandsgemeinderat mit dem Thema „Verbandsgemeinde 2020“ zu beschäftigen. Wo soll die Verbandsgemeinde in 8 Jahren stehen, welche Themen sollen befördert werden? Hier hofft die Fraktion auf die Mithilfe aller Mitglieder; aber auch Nichtmitglieder sind bei diesen Themen zur Mitarbeit gerne gesehen.

Der Gemeindeverband selbst konnte auf eine erfolgreiche Landtagswahl 2011 zurückblicken. Mit Hendrik Hering konnte der bisherige Wahlkreiskandidat wieder für 5 Jahre den Wahlkreis gewinnen. Die Veranstaltungen waren gut besucht und in der SPD konnte man spüren, dass der Wille diese Wahl wieder für Hendrik Hering und die Rheinland-Pfälzische SPD zu gewinnen, vorhanden und der Einsatz gewohnt hoch war. Die Zusammenarbeit der drei Ortsvereine wurde in den letzten Jahren weiter intensiviert. Hier haben die Mehrtagesfahrten nach Berlin und Dresden in den letzten Jahren – organisiert durch Thomas Mockenhaupt – einen wichtigen Beitrag geleistet. Durch Ute Koch wurde die Frauengruppe der SPD vorgesellt. In regelmäßigen, im Wäller Blättchen veröffentlichten, Abständen treffen sich die Frauen um gemeinsame Aktionen zu planen und gesellig zusammen zu sein. Koch wies auf die nächste Aktion der Frauen, gemeinsam mit Frauennotruf Westerburg und der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, zu den Gefahren sogenannter KO tropfen hin, die noch in diesem Jahr durchgeführt wird.

Unter Leistung von Verbandsbürgermeister Jürgen Schmidt ergaben die Vorstandswahlen folgendes Ergebnis:

1. Vorsitzender: Hans – Alfred Graics
Stellvertreter: Ute Koch, Christina Leukel, Thomas Mockenhaupt
Kassierer: Jürgen Marose
Geschäftsführer: Paul – Gerhard Krüger
Beisitzer: Fitore Muzaqui, Thomas Neumann, Klaus Benner, Thilo Leonhardt

Abschließend wurden die nächsten Vorhaben vorgestellt. Am 26.06.2012 findet eine Tour der SPD zum ehemaligen Regierungsbunker in Bad Neuenahr – Ahrweiler statt. Hier steht auch ein Besuch im Willy – Brand – Haus in Unkel auf dem Programm. Am 16.08.2012 besucht Staatssekretär Dr. Barbaro vom Ministerum der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz die Verbandsgemeinde und referiert zur Euro- und Finanzkrise um 19:00 Uhr im Hotel Kristall. Höhepunkt der Veranstaltungen wird die diesjährige Dreitagefahrt vom 3. – 6.10.2012 nach Straßburg sein und am 13.12.2012 beschließt die Fahrt zum Weihnachtsmarkt und zum Landtag in Mainz die Aktivitäten 2012.

Daneben wird es regelmäßige Sprechstunden unseres heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Mitglieder der SPD Verbandsgemeinderatsfaktion im Wahlkreis- und Bürgerbüro von Hendrik Hering in der Büchtingstraße 3 in Bad Marienberg geben.

Die kommende Arbeitsperiode des Vorstands wird durch die Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 und vor allem die Kommunalwahl 2014 beherrscht sein. Hier gilt es die gute Arbeit der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg wieder mit klugen und ausgewogenen Personalvorschlägen zu hinterlegen um den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Heimat zu signalisieren, dass die SPD die erfolgreiche Arbeit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in bewährter Weise fortsetzen möchte. Hierzu sind alle Mitglieder ganz herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

 

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