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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Sozialdemokraten in der VG Bad Marienberg bestätigen Vorstand im Amt :

Kommunales

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.

Die Jahreshauptversammlung bot darüber hinaus Gelegenheit für einen Rückblick der letzten beiden Jahre. Zunächst stand dabei die Fraktion im Mittelpunkt. Die Themen Schulträgerschaft und die erneuerbaren Energien nahmen breiten Raum ein. Die Mitglieder lobten dabei ausdrücklich den Antrag, den Verbandsgemeinderat mit dem Thema „Verbandsgemeinde 2020“ zu beschäftigen. Wo soll die Verbandsgemeinde in 8 Jahren stehen, welche Themen sollen befördert werden? Hier hofft die Fraktion auf die Mithilfe aller Mitglieder; aber auch Nichtmitglieder sind bei diesen Themen zur Mitarbeit gerne gesehen.

Der Gemeindeverband selbst konnte auf eine erfolgreiche Landtagswahl 2011 zurückblicken. Mit Hendrik Hering konnte der bisherige Wahlkreiskandidat wieder für 5 Jahre den Wahlkreis gewinnen. Die Veranstaltungen waren gut besucht und in der SPD konnte man spüren, dass der Wille diese Wahl wieder für Hendrik Hering und die Rheinland-Pfälzische SPD zu gewinnen, vorhanden und der Einsatz gewohnt hoch war. Die Zusammenarbeit der drei Ortsvereine wurde in den letzten Jahren weiter intensiviert. Hier haben die Mehrtagesfahrten nach Berlin und Dresden in den letzten Jahren – organisiert durch Thomas Mockenhaupt – einen wichtigen Beitrag geleistet. Durch Ute Koch wurde die Frauengruppe der SPD vorgesellt. In regelmäßigen, im Wäller Blättchen veröffentlichten, Abständen treffen sich die Frauen um gemeinsame Aktionen zu planen und gesellig zusammen zu sein. Koch wies auf die nächste Aktion der Frauen, gemeinsam mit Frauennotruf Westerburg und der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, zu den Gefahren sogenannter KO tropfen hin, die noch in diesem Jahr durchgeführt wird.

Unter Leistung von Verbandsbürgermeister Jürgen Schmidt ergaben die Vorstandswahlen folgendes Ergebnis:

1. Vorsitzender: Hans – Alfred Graics
Stellvertreter: Ute Koch, Christina Leukel, Thomas Mockenhaupt
Kassierer: Jürgen Marose
Geschäftsführer: Paul – Gerhard Krüger
Beisitzer: Fitore Muzaqui, Thomas Neumann, Klaus Benner, Thilo Leonhardt

Abschließend wurden die nächsten Vorhaben vorgestellt. Am 26.06.2012 findet eine Tour der SPD zum ehemaligen Regierungsbunker in Bad Neuenahr – Ahrweiler statt. Hier steht auch ein Besuch im Willy – Brand – Haus in Unkel auf dem Programm. Am 16.08.2012 besucht Staatssekretär Dr. Barbaro vom Ministerum der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz die Verbandsgemeinde und referiert zur Euro- und Finanzkrise um 19:00 Uhr im Hotel Kristall. Höhepunkt der Veranstaltungen wird die diesjährige Dreitagefahrt vom 3. – 6.10.2012 nach Straßburg sein und am 13.12.2012 beschließt die Fahrt zum Weihnachtsmarkt und zum Landtag in Mainz die Aktivitäten 2012.

Daneben wird es regelmäßige Sprechstunden unseres heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Mitglieder der SPD Verbandsgemeinderatsfaktion im Wahlkreis- und Bürgerbüro von Hendrik Hering in der Büchtingstraße 3 in Bad Marienberg geben.

Die kommende Arbeitsperiode des Vorstands wird durch die Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 und vor allem die Kommunalwahl 2014 beherrscht sein. Hier gilt es die gute Arbeit der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg wieder mit klugen und ausgewogenen Personalvorschlägen zu hinterlegen um den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Heimat zu signalisieren, dass die SPD die erfolgreiche Arbeit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in bewährter Weise fortsetzen möchte. Hierzu sind alle Mitglieder ganz herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

 

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