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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Pressemitteilung
Perspektivkonferenz soll Alternativen aufzeigen
„Der Kreis verschließt die Augen vor den gesellschaftlichen Entwicklungen“, so der Kreisvorsitzende der SPD Hendrik Hering. „Ob bei der Frage, wie man mit leer stehenden Gebäuden in den Dörfern umgeht, bei der Ausweitung des Betreuungsangebots für unter-dreijährige Kinder oder auch den Abiturientenzahlen pro Jahrgang: Überall belegt der Westerwald im landesweiten Vergleich traurige hintere Plätze. Hier werden Potentiale massiv vernachlässigt.“
Anlass für diese Kritik ist die Weigerung des Landrats, sich an der landesweiten Dorfbörse zu beteiligen. „Es ist schon fast peinlich, dass der Westerwald als einziger Landkreis in Rheinland-Pfalz dieses kostenlose Angebot nicht nutzt“, äußert sich Harald Schweitzer, Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag. „Die Begründung, man habe keine Zeit und außerdem keinen Bedarf, zeigt, dass der Kreis den Herausforderungen des Demographischen Wandels kein Konzept entgegen setzen kann.“
Die SPD im Kreis will sich im Rahmen einer Perspektivkonferenz am 9. Juni im Europahaus in Bad Marienberg mit den Alternativen zum Kurs des Landrats und der Kreis-CDU beschäftigen. „Wir brauchen ein vernünftiges Regionalentwicklungskonzept, das sich auch mit der demographischen Entwicklung auseinandersetzt“, erklärt Hering.
Zentraler Baustein für eine zukunftsfähige Region sei hier das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. „Deshalb laden wir alle Interessierten zu dieser Konferenz ein, um mit uns gemeinsam Perspektiven für unsere Heimat zu entwickeln.“
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
