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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
Perspektivkonferenz soll Alternativen aufzeigen
„Der Kreis verschließt die Augen vor den gesellschaftlichen Entwicklungen“, so der Kreisvorsitzende der SPD Hendrik Hering. „Ob bei der Frage, wie man mit leer stehenden Gebäuden in den Dörfern umgeht, bei der Ausweitung des Betreuungsangebots für unter-dreijährige Kinder oder auch den Abiturientenzahlen pro Jahrgang: Überall belegt der Westerwald im landesweiten Vergleich traurige hintere Plätze. Hier werden Potentiale massiv vernachlässigt.“
Anlass für diese Kritik ist die Weigerung des Landrats, sich an der landesweiten Dorfbörse zu beteiligen. „Es ist schon fast peinlich, dass der Westerwald als einziger Landkreis in Rheinland-Pfalz dieses kostenlose Angebot nicht nutzt“, äußert sich Harald Schweitzer, Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag. „Die Begründung, man habe keine Zeit und außerdem keinen Bedarf, zeigt, dass der Kreis den Herausforderungen des Demographischen Wandels kein Konzept entgegen setzen kann.“
Die SPD im Kreis will sich im Rahmen einer Perspektivkonferenz am 9. Juni im Europahaus in Bad Marienberg mit den Alternativen zum Kurs des Landrats und der Kreis-CDU beschäftigen. „Wir brauchen ein vernünftiges Regionalentwicklungskonzept, das sich auch mit der demographischen Entwicklung auseinandersetzt“, erklärt Hering.
Zentraler Baustein für eine zukunftsfähige Region sei hier das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. „Deshalb laden wir alle Interessierten zu dieser Konferenz ein, um mit uns gemeinsam Perspektiven für unsere Heimat zu entwickeln.“
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
