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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Kommunales
56 von 58 möglichen Stimmen! Ich möchte einfach nur "Danke!" sagen an die Delegierten des SPD-Kreisparteitages in Wirges, die mich mit diesem Ergebnis auf Platz 2 der Kreistagsliste gewählt haben. Ihr habt mir Euer Vertrauen gegeben, ich werde hart für eine bessere Politik für die Menschen im Westerwald arbeiten!
Meine Rede Zukunft besser machen! Wir mit den Menschen. Wir für die Menschen. zur Vorstellung des Kommunalwahlprogramms ist sehr gut angekommen und wurde mit viel Applaus bedacht.
Das Ergebnis zeigt, dass wir gemeinsam etwas bewegen können und es zeigt mir, dass ich Euer Vertrauen habe. Ich werde weiter für meine Kandidatur als Landrätin werben und hoffe, dass ihr mich mit einem genauso starken Votum auch am 28. Februar im Stöffelpark unterstützen werdet. Damit uns auch die Westerwälderinnen und Westerwälder am 7. Juni 2009 ihr Vertrauen geben werden.
Das Ergebnis hat mich wirklich gefreut! Nur unser Landtagsabgeordneter Harald Schweitzer, unser Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Heene und unser Verbandsbürgermeister aus Hachenburg Peter Klöckner hatten ein besseres Ergebnis. Das Vertrauen ehrt mich und es wir mir als Motivation dienen. DANKE!
Das Kommunalwahlprogramm kann unter www.zukunft-besser-machen.de unserem Kommunalwahlportal gelesen und kommentiert werden. Ich freue mich auf die Diskussion.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
