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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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SPD will Zukunft besser machen :

Pressemitteilung

SPD will Zukunft besser machen
Perspektivkonferenz diskutiert Schwerpunktthemen für die Entwicklung des Westerwalds

Regionalentwicklung, bürgerschaftliches Engagement, demographischer Wandel und Gute Arbeit – das sind die Themen, die die Westerwälder SPD in den kommenden achtzehn Monaten bearbeiten und mit den Menschen im Westerwald diskutieren will.
„Wir wollen Zukunftskonzepte mit den Menschen entwickeln, nicht an ihnen vorbei!“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Landesminister Hendrik Hering zum Auftakt der SPD-Perspektivkonferenz im Europahaus Bad Marienberg. „Wir brauchen ein Regio-nalentwicklungskonzept, das nicht nur die Interessen der Wirtschaft berücksichtigt, sondern vor allem auf die Herstellung von Chancengleichheit setzt.“
Nachholbedarf sehen die Sozialdemokraten insbesondere bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen, bei dem Anteil der Schüler, die das Gymnasium besuchen und beim Thema Berufsausbildung. „Während andere über die Vergangenheit reden und sich auf dem bisher Erreichten ausruhen, wollen wir die Zukunft angehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich daran zu beteiligen“, sagte Hering zum Auftakt der Konferenz.

SPD will Zukunft besser machen
Perspektivkonferenz diskutiert Schwerpunktthemen für die Entwicklung des Westerwalds

Regionalentwicklung, bürgerschaftliches Engagement, demographischer Wandel und Gute Arbeit – das sind die Themen, die die Westerwälder SPD in den kommenden achtzehn Monaten bearbeiten und mit den Menschen im Westerwald diskutieren will.
„Wir wollen Zukunftskonzepte mit den Menschen entwickeln, nicht an ihnen vorbei!“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Landesminister Hendrik Hering zum Auftakt der SPD-Perspektivkonferenz im Europahaus Bad Marienberg. „Wir brauchen ein Regio-nalentwicklungskonzept, das nicht nur die Interessen der Wirtschaft berücksichtigt, sondern vor allem auf die Herstellung von Chancengleichheit setzt.“
Nachholbedarf sehen die Sozialdemokraten insbesondere bei der Betreuung der Un-ter-Dreijährigen, bei dem Anteil der Schüler, die das Gymnasium besuchen und beim Thema Berufsausbildung. „Während andere über die Vergangenheit reden und sich auf dem bisher Erreichten ausruhen, wollen wir die Zukunft angehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich daran zu beteiligen“, sagte Hering zum Auftakt der Konferenz.
Zu den vier genannten Schwerpunktthemen wurden auf der Konferenz Arbeitsgrup-pen eingesetzt, die bis Herbst 2008 konkrete Konzepte als Grundlage für ein Kom-munalwahlprogramm erarbeiten sollen. In der Arbeitsgruppe „Demographischer Wandel“ stellte Dr. Ludwig Böckmann vom Statistischen Landesamt die Rahmenda-ten der Bevölkerungsentwicklung und den damit verbundenen Herausforderungen dar. „Der Westerwaldkreis liegt bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen mit 5,4% weit hinten in Rheinland-Pfalz. Hier ist eine Steigerung notwendig, damit Frauen Be-ruf und Familie vereinbaren und Unternehmen deren Qualifikationen weiter nutzen können“, sagte die stellvertretende Kreisvorsitzende und Leiterin der Arbeitsgruppe Dr. Tanja Machalet. Auch die Steigerung des Anteils der Schüler an Gymnasien sei nötig, um dem drohenden Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Hier liegt der Wes-terwaldkreis deutlich unter dem Landesdurchschnitt (23% zu 26,2% in 2006). „Im Gegensatz zu Landrat Weinert ist uns dieser Anteil nicht hoch genug“, so Machalet, weiter.
Eine neue Anerkennungsstruktur durch die Politik zu entwickeln, in der Ehrenamtli-che die Möglichkeit haben, ihre Arbeit öffentlich darzustellen – das wünschten sich die zahlreichen Vertreter aus Vereinen und Verbänden in der Arbeitsgruppe „Bürger-schaftliches Engagement“ unter Leitung des Landtagsabgeordneten Harald Schweit-zer. In einem Appell an die Kommunalpolitik wünschten sich die Sportvertreter, dass Sportstätten auch an Nachmittagen für Kinder geöffnet werden und die Vereine einen größeren Zugang zu Schulen haben. „Um auch in Zukunft genug Nachwuchs zu ge-winnen, muss die Vereinsarbeit überdacht und es müssen neue Strukturen gefunden werden. Dies zu unterstützen, dazu sind wir als Partei mit Regierungsverantwortung im Land und Verankerung in der Kommune in der Lage und bereit,“ stellte Schweitzer fest.
Die Arbeitsgruppe „Gute Arbeit“ unter Leitung von Björn Walden wird sich in den nächsten Monaten intensiv mit Fragen der Berufsaus- und Weiterbildung befassen.
Ziel der Arbeitsgruppe Regionalentwicklung unter Leitung des Staatsministers Hering ist die Erarbeitung eines regionalen Vermarktungskonzepts, das über die Veröffentli-chung eines gemeinsamen Logos hinausgeht. Voraussetzung für den Erfolg eines solchen Konzepts in der Eifel war, dass man gelernt hat als Region zu denken und zu handeln. Daran wollen die Westerwälder Sozialdemokraten über die Kreisgrenzen hinaus arbeiten.
Die Organisatorin der Konferenz Dr. Tanja Machalet zeigte sich mit dem Ablauf und der Beteiligung zufrieden: „Wir haben heute einen guten Auftakt gehabt und werden den Weg mit Elan weitergehen, damit es im Westerwald vorwärts geht.“

 

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