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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen

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Thema Infrastruktur: Hering und Machalet unterwegs im Wahlkreis 6 :

Pressemitteilung

Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 6, hatte Hendrik Hering, MdL und rheinlandpfälzischer Wirtschafts- und Verkehrsminister in ihren Wahlkreis eingeladen, um sich mit ihm über Fragen der Infrastruktur im Westerwald zu informieren.
Die Rundreise startete in der Kleinen Markthalle in Siershahn. Frische und gesunde Lebensmittel aus der Region anzubieten und einen Kommunikationspunkt im Ort zu schaffen, waren die Motvation von Dr. Irene Lorisika, diese Einkaufsmöglichkeit und die benachbarte Gastronomie ins Leben zu rufen. Hering und Machalet zeigten sich beeindruckt von der Qualität der angebotenen Waren. „Den Landeswirtschaftsminister freut es natürlich, dass hier beinahe ausschließlich regionale Produkte zu finden sind“, meinte Hendrik Hering. Mit Tanja Machalet war er sich einig, dass es wichtig ist, die Anstrengungen und Konzepte zum Erhalt oder zur Wiederbelebung der Ortskerne voran zu treiben. „Ob durch öffentliche oder – wie hier mit der Kleinen Markthalle – private Initiative: Gemeinden, in denen etwas passiert, wo die Gemeinschaft funktioniert, sind Gemeinden, in denen die Menschen gerne leben“, ist Machalet überzeugt.

Zusammen mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins machten sich die beiden Politiker in Hillscheid ein Bild vom Stand der Arbeiten an der L 309 in Richtung Vallendar. Alex Fries, Vorsitzender der Hillscheider SPD, wies auf die Bedeutung dieser Verbindung aus der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen ins Rheintal hin. Hendrik Hering geht davon aus, dass der Ausbau bis zur Kreisgrenze Ende September diesen Jahres fertig gestellt sein werde. Leider könne es im Kreis Mayen-Koblenz erst nach Abschluss eines Planfeststellungsverfahrens weitergehen, da dort noch nicht alle Grundstücksfragen abschließend geregelt seien. Hering zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass dies in absehbarer Zeit geschehen könne.

An der Baustelle der Ortsumgehung Mogendorf trafen Machalet und Hering einen gut gelaunten Ortsbürgermeister. Peter Jonas zeigte sich sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Arbeiten und bedankte sich bei Hendrik Hering dafür, dass er sich für die Durchführung der Maßnahme in Mainz stark gemacht hatte. „Das wird eine spürbare Entlastung vom Durchgangsverkehr aus und in Richtung Autobahn und eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Mogendorfer“, ist Peter Jonas überzeugt. Tanja Machalet schlug den Bogen zum Start der Rundreise: „Verkehrsverbindungen, die einer Gemeinde helfen, sich gut zu entwickeln, aber die Menschen nicht belasten, sind für die Attraktivität eines Ortes genauso wichtig wie ein lebendiger Ortskern.“

 

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