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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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Thema Infrastruktur: Hering und Machalet unterwegs im Wahlkreis 6 :

Pressemitteilung

Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 6, hatte Hendrik Hering, MdL und rheinlandpfälzischer Wirtschafts- und Verkehrsminister in ihren Wahlkreis eingeladen, um sich mit ihm über Fragen der Infrastruktur im Westerwald zu informieren.
Die Rundreise startete in der Kleinen Markthalle in Siershahn. Frische und gesunde Lebensmittel aus der Region anzubieten und einen Kommunikationspunkt im Ort zu schaffen, waren die Motvation von Dr. Irene Lorisika, diese Einkaufsmöglichkeit und die benachbarte Gastronomie ins Leben zu rufen. Hering und Machalet zeigten sich beeindruckt von der Qualität der angebotenen Waren. „Den Landeswirtschaftsminister freut es natürlich, dass hier beinahe ausschließlich regionale Produkte zu finden sind“, meinte Hendrik Hering. Mit Tanja Machalet war er sich einig, dass es wichtig ist, die Anstrengungen und Konzepte zum Erhalt oder zur Wiederbelebung der Ortskerne voran zu treiben. „Ob durch öffentliche oder – wie hier mit der Kleinen Markthalle – private Initiative: Gemeinden, in denen etwas passiert, wo die Gemeinschaft funktioniert, sind Gemeinden, in denen die Menschen gerne leben“, ist Machalet überzeugt.

Zusammen mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins machten sich die beiden Politiker in Hillscheid ein Bild vom Stand der Arbeiten an der L 309 in Richtung Vallendar. Alex Fries, Vorsitzender der Hillscheider SPD, wies auf die Bedeutung dieser Verbindung aus der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen ins Rheintal hin. Hendrik Hering geht davon aus, dass der Ausbau bis zur Kreisgrenze Ende September diesen Jahres fertig gestellt sein werde. Leider könne es im Kreis Mayen-Koblenz erst nach Abschluss eines Planfeststellungsverfahrens weitergehen, da dort noch nicht alle Grundstücksfragen abschließend geregelt seien. Hering zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass dies in absehbarer Zeit geschehen könne.

An der Baustelle der Ortsumgehung Mogendorf trafen Machalet und Hering einen gut gelaunten Ortsbürgermeister. Peter Jonas zeigte sich sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Arbeiten und bedankte sich bei Hendrik Hering dafür, dass er sich für die Durchführung der Maßnahme in Mainz stark gemacht hatte. „Das wird eine spürbare Entlastung vom Durchgangsverkehr aus und in Richtung Autobahn und eine deutliche Steigerung der Lebensqualität für die Mogendorfer“, ist Peter Jonas überzeugt. Tanja Machalet schlug den Bogen zum Start der Rundreise: „Verkehrsverbindungen, die einer Gemeinde helfen, sich gut zu entwickeln, aber die Menschen nicht belasten, sind für die Attraktivität eines Ortes genauso wichtig wie ein lebendiger Ortskern.“

 

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