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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Traumnoten für Landesregierung auf CDU-Homepage! :

Pressemitteilung

87,7% geben Hendrik Hering ein "Sehr Gut"

Bei einer Onlinebefragung der rheinland-pfälzischen CDU haben die Bürgerinnen und Bürger den Mitgliedern der rheinland-pfälzischen Landesregierung Traumnoten gegeben. So kommt unser Ministerpräsident bei knapp 5.500 abgegebenen Stimmen auf eine schier unglaubliche Zustimmung von 98,8%. Auch die Ministerarbeit unseren SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bewerteten 87,7% der Besucherinnen und Besucher der CDU-Seite mit "Sehr Gut".

Hierzu erklärt der Pressebeauftrage der Westerwälder SPD, Thomas Mockenhaupt: "Wir sind über die Tendenz der Umfrage nicht überrascht. Die Landesregierung leistet sehr gute Arbeit. Überrascht sind wir allerdings, dass die Noten so hervorragend sind. Wir danken der rheinland-pfälzischen CDU für diese Umfrage. Uns kann man dann auch nicht vorwerfen, geschönte Zahlen in Umlauf zu bringen. Schade ist allerdings, dass die Union die Wahrheit anscheinend nicht lesen möchte. Sie wirft nun - wem auch immer - vor, die Umfrage manipuliert zu haben und hat die Befragung gestoppt. Liebe CDU, auch wenn Ihr diese Umfrage immer wieder neu starten werdet, die Zufriedenheit mit der SPD-Landesregierung wird bleiben."

Nachtrag am 13. Oktober 2009: Auch der zweite Versuch der CDU die Umfrage als Negativindikator gegen die Landesregierung zu nutzen scheiterte, wie von uns vorhergesagt, an außerordentlich guten Werten. Da das der Opposition anscheinend nicht in den Kram gepasst hat, wurde die Abstimmung abgeschaltet - diesmal entgültig? Wir werden sehen!

 

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