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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 12.03.2009
"Frauen verdienen im Durchschnitt immer noch 20% weniger als ihre männlichen Kollegen, die genau so viele Stunden arbeiten und die genau so gut qualifiziert sind". Mit diesen Fakten hat Gabi Weber, DGB-Regionsvorsitzende, die diesjährige Veranstaltung des Initiativkreises Internationaler Frauentag eröffnet. Diese Zahlen erstaunen mich jedes Jahr wieder, denn man sollte meinen, dass die bestaugebildete Frauengeneration, die es je gab, inzwischen auch gehaltsmäßig den Männern nicht mehr nachsteht.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.03.2009
3. Westerwaldforum
Die Chancen der Erneuerbaren Energien für die Region erörterten die SPD-Kreisverbände im geografischen Westerwald bei einer Forumsveranstaltung im hessischen Barig-Selbenhausen (Gemeinde Merenberg). Referenten aus Wirtschaft, Umweltverbänden und kommunaler Politik gaben Einblicke in die vielen Facetten der regionalen Energiewirtschaft.
Helmut Jung, 1. Beigeordneter des Landkreises Limburg Weilburg und Mitinitiator der Veranstaltung, führte in die Thematik ein, indem er die Ergebnisse einer ausführlichen Potentialanalyse im Landkreis darstellte. Ausgerichtet am Ziel des Regionalplans Mittelhessen sollen bis zum Jahr 2020 30 % der im Landkreis verbrauchten Energie aus regenerativen Energiequellen gedeckt werden. Bereits jetzt werden z.B. 500 Haushalte mit thermischer Wärme versorgt. Da private Haushalte der zweitgrößte Energieverbraucher im Landkreis sind, heißt das wichtigste Fazit der vom Landkreis eingesetzten Arbeitsgruppe: Der erste Schritt zum Ziel ist die Drosselung des Energieverbrauchs. Außerdem wurden große Potentiale der Energiegewinnung aus Bioprodukten festgestellt. Hier lägen die Chancen für die heimische Landwirtschaft, vom Energiemarkt zu profitieren.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2009
Wirtschaftliches Potential für die Region Westerwald
Die SPD-Kreisverbände im geografischen Westerwald setzten sich in ihrem 3. Westerwaldforum mit der regionalen Energiewirtschaft auseinander. Dabei steht die Frage im Vordergrund: Wie können angesichts steigender Energiekosten Ressourcen vor Ort erschlossen und nutzbar gemacht werden?
Neben den ökologischen Aspekten spielt das Potential der erneuerbaren Energien für die Wirtschaft im Westerwald eine entscheidende Rolle. Es gibt bereits eine Reihe von Unternehmen in der Region, die auf diesem Feld große Erfolge feiern – sei es mit Windkraft, Solarenergie oder Biomasse. Aber es gibt auch kritische Stimmen, die einen Raubbau an den natürlichen Ressourcen befürchten.
All diese Fragen wollen die Sozialdemokraten aus der Region Westerwald mit Vertretern aus Wirtschaft, Umweltverbänden und Politik am
Samstag, den 07. März 2009, 10 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Barig-Selbenhausen
Auf dem hohen Rain, 35799 Merenberg
erörtern. Alle an der Thematik Interessierten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.03.2009
Ein super Ergebnis, eine tolle Atmosphäre und viele gute Gespräche. Das ist mein Fazit der Nominierungsveranstaltung im Stöffelpark und ich möchte mich bedanken: Dafür, dass so viele der Einladung gefolgt sind, dem Stöffel-Team, das uns so toll empfangen hat, der Big Band Bad Marienberg für die Musik... und natürlich für das Vertrauen, das mir mit dem Wahlergebnis entgegengebracht wurde.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 01.03.2009
Norbert Neuser und Matthias Groote besuchen die Firma Fuhrländer
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments Norbert Neuser (RLP) und Matthias Groote (NDS) besuchen am 4. März 2010 von 14-16 Uhr die Firma Fuhrländer im Gewerbegebiet Liebenscheid am Siegerlandflughafen.
Begleitet werden sie seitens des SPD-Kreisverbandsvorstands von Thomas Mockenhaupt und Michael Birk sowie vom Vorsitzenden des SPD Gemeindeverbands Rennerod Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.02.2009
Hans-Jürgen Heene, Stadtbürgermeister von Rennerod, wird - auf Vorschlag der SPD-Fraktion - bei der Kommunalwahl am 7. Juni wieder für das Amt des Stadtchefs kandidieren. Heene ist seit mittlerweile 30 Jahren kommunalpolitisch für die Stadt Rennerod tätig: 15 Jahre als Ratsmitglied und 15 Jahre als Stadtbürgermeister. "Mit Ideen und Engagement habe ich in dieser Zeit unsere Stadt und - ich meine auch - unseren Raum wesentlich weitergebracht und sie mit unseren Bürgern, den Selbstständigen, den Vereinen, den Kirchen und allen, die in vielfältiger Weise Verantwortung tragen, weiterentwickelt", erklärte Heene während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. Er sehe es nach wie vor als eine reizvolle, aber auch sehr verantwortungsvolle Aufgabe an, diese Arbeit mit Elan und Ideen weiterzuführen und mit einem dann neu gewählten Rat nochmals für fünf Jahre Verantwortung für Rennerod zu tragen. (Bericht der "Westerwälder Zeitung")
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.02.2009
SPD Ortsverein Wirges nominiert Noll erneut
Die SPD in Stadt Wirges bau auch in Zukunft auf Renato Noll. Einstimmig wählten die SPD-Mitglieder den Wigeser erneut zum Kandidaten für das Amt des Stadtbürgermeisters.
Fraktionsvorsitzender Harald Schweitzer schlug Renato Noll vor, der seit 1993 der Stadt vorsteht und lobte die enge Zusammenarbeit mit der SPD-Mehrheitsfraktion. Mit ihm sei es gelungen, in der Wahlperiode den Stadthaushalt deutlich zu konsolidieren. Als ein Markenzeichen der Stadt hob Schweitzer die Vereinsförderung hervor, die andernorts längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei.
In der Jugendarbeit habe man neue Akzente gesetzt, die nunmehr durch die Wahl eines Jugendparlaments am 7. Juni ergänzt werden. Für diese Initiative dankte der Fraktionsvorsitzende insbesondere dem zuständigen Beigeordneten Achim Wussow.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.02.2009
Die Sozialdemokraten fordern die Unternehmen im Westerwald auf, von dem Instrument der Kurzarbeit Gebrauch zu machen und ihren Beschäftigten Weiterbildungsangebote zu unterbreiten.
„Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Westerwaldkreis ist zwar auch im Januar hauptsächlich auf saisonale Gründe zurückzuführen, allerdings werden die Signale immer deutlicher, dass der konjunkturelle Abschwung jetzt den Arbeitsmarkt trifft,“ sagte der stv. SPD-Kreisvorsitzende Michael Birk und macht dies an der weiter zurückgehenden Zahl offener Stellen und zunehmender Kurzarbeit, ebenso wie an dem Umstand fest, dass im Januar mehr Menschen neu in die Arbeitslosigkeit gekommen seien und gleichzeitig weniger Arbeitslose die Rückkehr ins Arbeitsleben geschafft hätten.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.01.2009
Unter dieser Überschrift gab es heute den Kommentar der Westerwälder Zeitung zu unserem Listenparteitag. Der Kommentar hat mich sehr gefreut und bestärkt mich in meiner Entscheidung als Landrätin kandidieren zu wollen.
"Mit 34 noch sehr jung, aber politisch schon lange aktiv, dennoch unverbraucht; dazu clever, frisch und ein bisschen frech, aber vor allem eines: ganz anders als das arrivierte CDU-Personal."
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 28.01.2009