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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Pressemitteilung
Montabaur. Der SPD-Gemeindeverband hatte in den historischen Gewölbekeller an der Stadtmauer eingeladen und rund 60 Personen kamen, um bei einem Talk zwischen Dr. Tanja Machalet MdL und Prof. Dr. Klaus Kocks das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf die politischen Herausforderungen für 2016 zu werfen.
Kocks erzählte, dass er sich vor etlichen Jahren in Horbach nieder gelassen habe, „um die Ruhe in der Provinz zu genießen“. Nun muss er feststellen: „Das ist längst keine Provinz mehr.“ ICE-Bahnhof, FOC und die gesamte Entwicklung der Region zeichnen mittlerweile ein anderes Bild.
Tanja Machalet unterstrich die Bedeutung des Bahnhofes für Montabaur und den unteren Westerwald. Aus ihrer Sicht muss daher dringend etwas gegen den Leerstand im Bahnhofsgebäude getan werden. Bei den Überlegungen für eine Parkraumbewirtschaftung auf dem Bahnhofsgelände dürfen zudem die Pendler nicht belastet werden. „Für die, die von Montabaur mit dem Zug zur Arbeit fahren, darf das Parken auch weiterhin nichts kosten“, fordert die SPD-Landtagsabgeordnete. Für sie ist auch wichtig, dass gerade für diese Gruppe keine zusätzliche zeitliche Belastung bei An- und Abfahrt durch eine Bewirtschaftung entsteht.
Machalet zeigt an einer Reihe von Beispielen wie die Unterstützung durch die Landesregierung zur guten Entwicklung des Westerwaldes beigetragen hat. So entscheiden sich viele junge Familien im Grenzbereich zu Hessen für einen Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, weil hier keine Gebühren für Kindergarten und Schule anfallen. „Das ist ein Riesenvorteil für die Familien und auch ein Standortvorteil, den wir uns auf jeden Fall erhalten müssen“, verwies sie auf Pläne der CDU, Kindergartengebühren im Land wieder einzuführen.
Im weiteren Verlauf des Abends ehrte Tanja Machalet zusammen mit dem SPD-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Sebastian Stendebach die Mitglieder Gudrun Gast-Pötzsch (Ortsverein Stelzenbach) und Ralf Halbauer (Ortsverein Montabaur) jeweils für 25 Jahre Treue zur SPD. Bereits 50 Jahre ist Bernhard Kühnemund Mitglied der Partei.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
