| Besucher: | 1573290 |
| Heute: | 194 |
| Online: | 1 |
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Pressemitteilung
Montabaur. Der SPD-Gemeindeverband hatte in den historischen Gewölbekeller an der Stadtmauer eingeladen und rund 60 Personen kamen, um bei einem Talk zwischen Dr. Tanja Machalet MdL und Prof. Dr. Klaus Kocks das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf die politischen Herausforderungen für 2016 zu werfen.
Kocks erzählte, dass er sich vor etlichen Jahren in Horbach nieder gelassen habe, „um die Ruhe in der Provinz zu genießen“. Nun muss er feststellen: „Das ist längst keine Provinz mehr.“ ICE-Bahnhof, FOC und die gesamte Entwicklung der Region zeichnen mittlerweile ein anderes Bild.
Tanja Machalet unterstrich die Bedeutung des Bahnhofes für Montabaur und den unteren Westerwald. Aus ihrer Sicht muss daher dringend etwas gegen den Leerstand im Bahnhofsgebäude getan werden. Bei den Überlegungen für eine Parkraumbewirtschaftung auf dem Bahnhofsgelände dürfen zudem die Pendler nicht belastet werden. „Für die, die von Montabaur mit dem Zug zur Arbeit fahren, darf das Parken auch weiterhin nichts kosten“, fordert die SPD-Landtagsabgeordnete. Für sie ist auch wichtig, dass gerade für diese Gruppe keine zusätzliche zeitliche Belastung bei An- und Abfahrt durch eine Bewirtschaftung entsteht.
Machalet zeigt an einer Reihe von Beispielen wie die Unterstützung durch die Landesregierung zur guten Entwicklung des Westerwaldes beigetragen hat. So entscheiden sich viele junge Familien im Grenzbereich zu Hessen für einen Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, weil hier keine Gebühren für Kindergarten und Schule anfallen. „Das ist ein Riesenvorteil für die Familien und auch ein Standortvorteil, den wir uns auf jeden Fall erhalten müssen“, verwies sie auf Pläne der CDU, Kindergartengebühren im Land wieder einzuführen.
Im weiteren Verlauf des Abends ehrte Tanja Machalet zusammen mit dem SPD-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Sebastian Stendebach die Mitglieder Gudrun Gast-Pötzsch (Ortsverein Stelzenbach) und Ralf Halbauer (Ortsverein Montabaur) jeweils für 25 Jahre Treue zur SPD. Bereits 50 Jahre ist Bernhard Kühnemund Mitglied der Partei.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
