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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
Montabaur. Der SPD-Gemeindeverband hatte in den historischen Gewölbekeller an der Stadtmauer eingeladen und rund 60 Personen kamen, um bei einem Talk zwischen Dr. Tanja Machalet MdL und Prof. Dr. Klaus Kocks das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf die politischen Herausforderungen für 2016 zu werfen.
Kocks erzählte, dass er sich vor etlichen Jahren in Horbach nieder gelassen habe, „um die Ruhe in der Provinz zu genießen“. Nun muss er feststellen: „Das ist längst keine Provinz mehr.“ ICE-Bahnhof, FOC und die gesamte Entwicklung der Region zeichnen mittlerweile ein anderes Bild.
Tanja Machalet unterstrich die Bedeutung des Bahnhofes für Montabaur und den unteren Westerwald. Aus ihrer Sicht muss daher dringend etwas gegen den Leerstand im Bahnhofsgebäude getan werden. Bei den Überlegungen für eine Parkraumbewirtschaftung auf dem Bahnhofsgelände dürfen zudem die Pendler nicht belastet werden. „Für die, die von Montabaur mit dem Zug zur Arbeit fahren, darf das Parken auch weiterhin nichts kosten“, fordert die SPD-Landtagsabgeordnete. Für sie ist auch wichtig, dass gerade für diese Gruppe keine zusätzliche zeitliche Belastung bei An- und Abfahrt durch eine Bewirtschaftung entsteht.
Machalet zeigt an einer Reihe von Beispielen wie die Unterstützung durch die Landesregierung zur guten Entwicklung des Westerwaldes beigetragen hat. So entscheiden sich viele junge Familien im Grenzbereich zu Hessen für einen Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, weil hier keine Gebühren für Kindergarten und Schule anfallen. „Das ist ein Riesenvorteil für die Familien und auch ein Standortvorteil, den wir uns auf jeden Fall erhalten müssen“, verwies sie auf Pläne der CDU, Kindergartengebühren im Land wieder einzuführen.
Im weiteren Verlauf des Abends ehrte Tanja Machalet zusammen mit dem SPD-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Sebastian Stendebach die Mitglieder Gudrun Gast-Pötzsch (Ortsverein Stelzenbach) und Ralf Halbauer (Ortsverein Montabaur) jeweils für 25 Jahre Treue zur SPD. Bereits 50 Jahre ist Bernhard Kühnemund Mitglied der Partei.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
