17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Essen für einen guten Zweck. Diese Idee stammt von Ilse Bracher (3. von links), die mit dem SPD-Ortsverein Herschbach bei Selters in der Hammelberghalle in Quirnbach ein Benefizessen initiiert hat. Der Erlös von „Aus der Region – für die Region“, der Diakonie und der Caritas Westerwald gespendet wird, kommt den Asylsuchenden im Westerwaldkreis zugute. „Ich schätze mich unendlich glücklich, dass die Schirmherrschaft des Benefizessens Schwester Christiane vom Orden der Armen Dienstmägde Jesu Christi und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreis-Chef Hendrik Hering (6. von links) übernommen haben“, sagte Ilse Bracher. Unterstützung fand die Organisatorin bei der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (2. von rechts), bei Ortsbürgermeistern, der Stadt Selters, beim Caritasverband, der Diakonie Westerwald und bei Sponsoren (Foto). Das Büfett stellte Metzgermeister Markus Botte zusammen. Den Einkauf der Waren unterstützten die Omnibusbetriebe Orthen (Herschbach/Uww.), Sascha Ladewig (Aral-Tankstelle Steinen) und das E-Werk Hammermühle (Selters). Foto: Hans-Peter Metternich