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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Tanja trifft Niels Annen-Verantwortungsvolle Außenpolitik im Angesicht weltweiter Krisen :

Ankündigungen

Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten und vom Balkan, Bürgerkrieg in der Ukraine, Finanzkrise in Griechenland – die Themenpallette der Außenpolitik scheint in diesen Tagen vor allem von krisenhaften Situationen geprägt zu sein. Die Rolle Deutschlands in der Welt und in Europa hat sich verändert. Was bedeutet das für die Menschen hier im Land? Wie sehen die Schwerpunkte sozialdemokratischer Außenpolitik in dieser Zeit und für die Zukunft aus?

Zum Auftakt der Reihe „Tanja trifft …“ unterhalte ich mich darüber mit Niels Annen MdB, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Dazu lade ich Sie/Euch herzlich ein für

Freitag, 02. Oktober 2015

19 Uhr

Café Vogelhaus, Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur

In Rahmen dieser Reihe möchte ich zu den unterschiedlichsten gesellschaftlichen und politischen Themen mit Expertinnen und Experten aus Bund und Land über die Auswirkungen auf die Menschen in unserer Region reden, um daraus Schlussfolgerungen für meine politische Arbeit zu ziehen. 

Ich freue mich schon jetzt auf konstruktive Diskussionen und viele neue Erkenntnisse!

Herzliche Grüße,

Dr. Tanja Machalet

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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