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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Aus der "Westerwälder Zeitung": Wäller Sozialdemokraten eröffnen den Wahlkampf :

Aktuell

Heringsessen: In Westerburg soll vieles anders werden

Traditionell ist das Heringsessen der Westerburger SPD für die Westerwälder Sozialdemokraten eine Art Neujahrsempfang und Politischer Aschermittwoch in einem. Auch in diesem Jahr war das so, und es wurde insbesondere der Wahlkampf für die Landtagswahl in gut einem Jahr eröffnet. Zum Schlagabtausch gegen die politischen Gegner in der Stadt und VG Westerburg holte Ortsvereinschef Harald Ulrich dann auch weit aus. Insbesondere im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel müsse viel mehr getan werden: altersgerechtes Wohnen, medizinische Versorgung, Stunden- und Tagespflege, schnelles Internet sowie vieles mehr. Leider dauere die Umsetzung von Projekten in Westerburg einfach zu lange, stellte Ulrich fest und nannte als Beispiel das ehemalige Kaufhaus. 

Immerhin sei die SPD-Idee des Baus von Windrädern umgesetzt worden. „Durch den Investor natürlich“, lobte der Vorsitzende.
 

An ganz naheliegenden Projekten wie dem Tagungsort (das Bürgerhaus von Stahlhofen) und dem direkt davor liegenden Wiesensee machte SPD-Kreisvorsitzender Hendrik Hering das Engagement der Landesregierung für das Westerburger Land sowohl früher als auch heute deutlich. Das werde auch so bleiben, versprach er, wenn bei der Landtagswahl im kommenden Jahr klar werde, wer die besseren Konzepte und das bessere Personal habe. Und meinte damit natürlich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten.
 

Er plädierte aber dafür, angesichts der Lage in anderen Teilen Europas und der Welt die politischen Auseinandersetzungen ruhig und besonnen zu führen. Und insbesondere Volksparteien dürften sich nicht an fremdenfeindlich geprägten Aktionen beteiligen.
Hering sprach sich für mehr ehrenamtliches Engagement aus. Da passte es, dass er zum Schluss den neuen Mitgliedern Marion Krämer und Thomas Bixby ihre Parteibücher überreichen konnte.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Veröffentlicht am 24.02.2015
« Aus der "Westerwälder Zeitung": Dieter Kaiser seit 60 Jahren für SPD aktiv .
Hering/Machalet: Krankenhäuser im Westerwaldkreis erhalten 2,5 Mio. € Fördermittel vom Land »

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