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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Pressemitteilung
Das Evangelische und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters erhält 2015 500.000 Euro und das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach kann mit 2,0 Mio.€ aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015 rechnen. Dies teilen die westerwälder SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet heute mit. Mit den Fördermitteln wird in Selters die Aufstockung des Bettenhauses und in Dernbach im 3. Bauabschnitt der OP-Trakt und die Patientenaufnahme gefördert.
Hendrik Hering dazu: „Ich freue
mich, dass die Krankenhäuser in Selters und Dernbach Investitionen in Höhe von 2,5 Mio. € bewilligt bekommen haben. Die medizinische Versorgung auf hohem Niveau ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Region. Sie kommt den Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute. Mit dem Geld kann dafür Sorge getragen werden, dass der bauliche Zustand der Häuser auf einem guten Niveau sichergestellt bleibt.“ Gemeinsam mit den bereits bis Ende letzten Jahres bewilligten Mitteln in Höhe von 5,0 Mio.€ in Dernbach und 900.000€ in Selters werden somit bis Ende des Jahres 8,4 Mio. € in die Verbesserung der Krankenhausversorgung an diesen beiden Standorten geflossen sein.
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2015 heute in Mainz vor. Es sieht vor, dass die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im laufenden Jahr – wie auch schon im Vorjahr – insgesamt 63 Millionen Euro für bauliche Investitionen erhalten. Hinzu kommen rund 51 Millionen Euro für pauschale Fördermittel. Die Schwerpunkte des diesjährigen Investitionsprogramms liegen insbesondere in der Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und Bettenhäusern. Ziel sei es, den baulichen Zustand der Häuser und deren medizinische Leistungsfähigkeit zukunftsfest zu machen.
„Die Landesregierung arbeitet gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion konsequent dafür, die gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land und in unserer Region auf einem hohen Niveau zu halten. Auch durch die aktuellen Investitionsmaßnahmen bleibt das Land ein verlässlicher Partner unserer Krankenhäuser“; so die SPD-Abgeordnete Dr. Machalet abschließend.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
