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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Hering/Machalet: Krankenhäuser im Westerwaldkreis erhalten 2,5 Mio. € Fördermittel vom Land :

Pressemitteilung

Das Evangelische und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters erhält 2015 500.000 Euro und das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach kann mit 2,0 Mio.€ aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015 rechnen. Dies teilen die westerwälder SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet heute mit. Mit den Fördermitteln wird in Selters die Aufstockung des Bettenhauses und in Dernbach im 3. Bauabschnitt der OP-Trakt und die Patientenaufnahme gefördert.

Hendrik Hering dazu: „Ich freue mich, dass die Krankenhäuser in Selters und Dernbach  Investitionen in Höhe von 2,5 Mio. € bewilligt bekommen haben. Die medizinische Versorgung auf hohem Niveau ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Region. Sie kommt den Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute. Mit dem Geld kann dafür Sorge getragen werden, dass der bauliche Zustand der Häuser auf einem guten Niveau sichergestellt bleibt.“ Gemeinsam mit den bereits bis Ende letzten Jahres bewilligten Mitteln in Höhe von 5,0 Mio.€ in Dernbach und 900.000€ in Selters werden somit bis Ende des Jahres 8,4 Mio. € in die Verbesserung der Krankenhausversorgung an diesen beiden Standorten geflossen sein.

 

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2015 heute in Mainz vor. Es sieht vor, dass die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im laufenden Jahr – wie auch schon im Vorjahr – insgesamt 63 Millionen Euro für bauliche Investitionen erhalten. Hinzu kommen rund 51 Millionen Euro für pauschale Fördermittel. Die Schwerpunkte des diesjährigen Investitionsprogramms liegen insbesondere in der Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und Bettenhäusern. Ziel sei es, den baulichen Zustand der Häuser und deren medizinische Leistungsfähigkeit zukunftsfest zu machen.

 

„Die Landesregierung arbeitet gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion konsequent dafür, die gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land und in unserer Region auf einem hohen Niveau zu halten. Auch durch die aktuellen Investitionsmaßnahmen bleibt das Land ein verlässlicher Partner unserer Krankenhäuser“; so die SPD-Abgeordnete Dr. Machalet abschließend.

 

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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