| Besucher: | 1338873 |
| Heute: | 66 |
| Online: | 1 |
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
Pressemitteilung
Das Evangelische und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters erhält 2015 500.000 Euro und das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach kann mit 2,0 Mio.€ aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015 rechnen. Dies teilen die westerwälder SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet heute mit. Mit den Fördermitteln wird in Selters die Aufstockung des Bettenhauses und in Dernbach im 3. Bauabschnitt der OP-Trakt und die Patientenaufnahme gefördert.
Hendrik Hering dazu: „Ich freue
mich, dass die Krankenhäuser in Selters und Dernbach Investitionen in Höhe von 2,5 Mio. € bewilligt bekommen haben. Die medizinische Versorgung auf hohem Niveau ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Region. Sie kommt den Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute. Mit dem Geld kann dafür Sorge getragen werden, dass der bauliche Zustand der Häuser auf einem guten Niveau sichergestellt bleibt.“ Gemeinsam mit den bereits bis Ende letzten Jahres bewilligten Mitteln in Höhe von 5,0 Mio.€ in Dernbach und 900.000€ in Selters werden somit bis Ende des Jahres 8,4 Mio. € in die Verbesserung der Krankenhausversorgung an diesen beiden Standorten geflossen sein.
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2015 heute in Mainz vor. Es sieht vor, dass die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im laufenden Jahr – wie auch schon im Vorjahr – insgesamt 63 Millionen Euro für bauliche Investitionen erhalten. Hinzu kommen rund 51 Millionen Euro für pauschale Fördermittel. Die Schwerpunkte des diesjährigen Investitionsprogramms liegen insbesondere in der Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und Bettenhäusern. Ziel sei es, den baulichen Zustand der Häuser und deren medizinische Leistungsfähigkeit zukunftsfest zu machen.
„Die Landesregierung arbeitet gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion konsequent dafür, die gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land und in unserer Region auf einem hohen Niveau zu halten. Auch durch die aktuellen Investitionsmaßnahmen bleibt das Land ein verlässlicher Partner unserer Krankenhäuser“; so die SPD-Abgeordnete Dr. Machalet abschließend.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
