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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Beck: ICE-Bahnhof ist eine gute Sache :

Veranstaltungen

Aus der "Westerwälder Zeitung"
Bürgerempfang Ministerpräsident zu Gast in Montabaur
Auf große Resonanz ist der Bürgerempfang der Westerwälder SPD im Neubau des Bettenhauses Stendebach in Montabaur gestoßen. Ministerpräsident Kurt Beck präsentierte sich dort knapp zwei Monate vor der Landtagswahl nicht als aggressiver Wahlkämpfer, sondern agierte eher staatsmännisch und selbstbewusst. Er zeigte sich ebenso beeindruckt von der Entwicklung rund um den ICE-Bahnhof wie vom innovativen Geschäftshaus, mit dem Markus Stendebach nachhaltig in den Standort Montabaur investiert. Land und Kommune haben nach Einschätzung Kurt Becks mit dem ICE-Bahnhof ein Zeichen gesetzt. Jedes Mal, wenn er hierher komme und sehe, was sich rund um den Bahnhof Neues entwickelt hat, bestätige sich für ihn, dass dieses Projekt eine gute Sache sei, sagte Beck.

Der Ministerpräsident vermied Attacken auf den politischen Gegner weitgehend, zeichnete stattdessen ein Bild von der aus seiner Sicht erfolgreichen Entwicklung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.

Der demografische Wandel, Arbeitsplätze, die Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise, schnelle Genehmigungsverfahren, Mindestlohn und Bildung waren unter anderem seine Themen. Das Versprechen Becks, auch bei sinkenden Schülerzahlen die kleinen Grundschulen auf dem flachen Land möglichst erhalten zu wollen, dürften viele Eltern, Lehrer und Kommunalpolitiker mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen.

Dem Ministerpräsidenten wurden allerdings auch einige Wünsche mit auf den Weg nach Mainz gegeben. Schulleiter Richard Moser vom Landesmusikgymnasium riet Beck beispielsweise, das Verfahren der Schulbuchausleihe noch einmal zu überdenken und gegebenenfalls ein Gutscheinsystem einzuführen. Außerdem warnte er vor einem flächendeckenden G8-Abitur. „Das wäre für uns eine Katastrophe“, sagte Moser. Auch Wirtschaftsjunior Markus Buhr und der Gewerkschaftsvertreter Michael Hollinghaus kamen zu Wort.

Für den bunten Abschluss des offiziellen Teils, nach dem sich Kurt Beck noch viel Zeit für Gespräche mit den Westerwäldern nahm, sorgte der Montabaurer Karnevalsprinz Patrick I., der dem Ministerpräsidenten den Prinzenorden verlieh und ihn aufforderte, an die vielen Menschen zu denken, die sich ehrenamtlich engagieren. Landtagskandidatin Dr. Tanja Machalet, die sich um das Direktmandat im Wahlkreis 6 (Montabaur) bewirbt, nutzte die Chance, sich den Gästen vorzustellen und dem jetzigen Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer für seinen Einsatz über 24 Jahre zu danken. „Ich bin stolz, dass mir zugetraut wird, die Arbeit von Harald Schweitzer fortsetzen zu können“, sagte Machalet.

Markus Stendebach beschrieb Attribute des innovativen Neubaus: hoch energieeffizient, komplett demontier- und wiederverwertbar; ein Vorzeigeprojekt bundesweit.

 

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