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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Betreuungsstatistik: Westerwald verliert den Anschluss :

Pressemitteilung

SPD sieht Eltern, Kinder und Einrichtungen als Verlierer der Kreispolitik

„Nun hat uns sogar die Vulkaneifel überholt. Das ist eine Blamage für den Kreis.“ Mit diesen deutlichen Worten kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die neuesten Daten des Statistischen Landesamtes zur Betreuungssituation bei den Unter 3-Jährigen. Demnach lag die Betreuungsquote – der Anteil der Kinder in Kindertageseinrichtungen und geförderter Kindertagespflege bezogen auf alle Kinder dieser Altersgruppe – in Rheinland-Pfalz zum 15. März 2008 bei durchschnittlich 13,8%, im Westerwald allerdings nur bei 9,2%. Damit landet der Kreis im Vergleich aller 24 Landkreise auf dem vorletzten Platz.

„Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Angebot an Betreuungsplätzen zwar leicht ausgebaut wurde, das geht uns allerdings mit Blick auf die Kinder und die Familien nicht weit genug. Aus zahlreichen Gesprächen wissen wir aber, dass Angebot und Bedarf – vor allem an Ganztagsplätzen – immer noch weit auseinanderklaffen“, so Machalet. Die bereits im letzten Jahr im Rahmen einer Konferenz mit Ministerin Ahnen geäußerte Kritik an der Kreispraxis habe also nur bedingt gefruchtet. Von Planbarkeit und Wahlfreiheit für die Eltern könne weiterhin keine Rede sein. Auch in den Einrichtungen sei von Zufriedenheit wenig zu spüren.

In den anstehenden Verhandlungen zur Kindertagesstättenbedarfsplanung will die SPD sich entsprechend im Sinne der Kinder und Familien einsetzen und sich nicht mehr ausschließlich auf die Berechnungen des Kreises verlassen. „Uns geht es darum, den latenten Bedarf aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass die Uhren im Westerwald nicht mehr langsamer gehen als anderswo“, stellt die SPD-Frau klar. Das rheinland-pfälzische Kindertagesstättengesetz biete eine Reihe von Möglichkeiten, die allerdings im Westerwald nur in engen Grenzen genutzt würden. Das Beispiel anderer Kreise zeige, dass es sich hier nicht um fehlendes Geld, sondern schlicht um fehlenden politischen Wille handele. „Wir wollen nicht, dass Eltern, ihre Kinder und die Einrichtungen im Westerwald weiter vom Fortschritt abgehängt werden. Die SPD im Kreis lädt deshalb alle Betroffenen ein, ihren Bedarf und ihre Probleme mitzuteilen, wir nehmen diese Informationen dann mit in die Sitzungen der Kreisgremien“, so Machalet abschließend.
Kontakt und weitere Informationen unter www.spd-westerwald.de oder Nachricht direkt per Email an tanja.machalet@spd-westerwald.de, oder per Post ans SPD-Bürgerbüro, Dr. Luschberger-Str. 12, 56422 Wirges.

 

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