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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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„Der Westerwaldkreis gehört in den VRM-Tarifverbund!“ :

Pressemitteilung

Landratskandidatin Tanja Machalet trifft Horst Klein, Geschäftsführer der vectus GmbH

Die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs im Westerwald aber auch intelligente Konzepte für den schienengebundenen Güterverkehr standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches der SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet mit dem Geschäftsführer der vectus Verkehrsgesellschaft GmbH Horst Klein.
Horst Klein betonte die Bedeutung der Schiene für den öffentlichen Personennahverkehr, der für diesen – auch im Westerwald – eine Rückgratfunktion einnähme. Vectus ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Hessischen Landesbahn GmbH und der Westerwaldbahn GmbH, deren Geschäftsführer Klein ebenfalls ist. Mit insgesamt 28 Zugeinheiten betreibt vectus seit 2004 den Schienenpersonenverkehr auf den Westerwaldstrecken und bedient Verbindungen von Limburg nach Koblenz und Wiesbaden.

Tanja Machalet, die in der Planungsabteilung der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei u.a. auch für den Verkehr zuständig ist, war an der Meinung Kleins über einen Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel (VRM) interessiert. Klein empfahl den Beitritt dringend. Der Westerwaldkreis sei der einzige Landkreis im nördlichen Rheinland-Pfalz und im angrenzenden Hessen, der keinem solchen Verbund angehöre. Dies sei nicht nur für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs ein Nachteil, die sich mit unterschiedlichen Tarifen bei jeder Fahrt auseinandersetzen müssten, sondern genauso für sein Unternehmen, das bei jeder Fahrt über den Westerwald bis zu drei Tarifsysteme zu bedienen habe. Außerdem bilde ein gemeinsamer Tarifverbund die notwendige Grundlage für eine effiziente und nutzerorientierte Planung des gesamten Nahverkehrs. „Zudem trägt der Tarifverbund zum Zusammenwachsen der Region Westerwald bei“, ergänzte Tanja Machalet.
Im Anschluss erläuterte Horst Klein der Kandidatin die Geschichte der Bahnstrecken-Reaktivierung zwischen Raubach und Selters. Das Unternehmen Schütz in Selters suchte einen Weg, die Stahllieferungen aus dem Ruhrgebiet an den Westerwälder Hauptsitz deutlich zu verkürzen und von der Straße auf die umweltfreundlichere Schiene zu verlagern. Mit der Wiederbelebung der Trasse unter finanzieller Beteiligung von Schütz – 50 % der Kosten hat das Land Rheinland-Pfalz getragen – wurde das Problem gelöst und so „für die Region der Grundstein für wachsende Verkehre auf der Schiene gelegt“, resümierte Horst Klein, der mit der Westerwaldbahn in Zusammenarbeit mit Railion Deutschland die Transporte über die

 

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