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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Einstimmiges Votum für Jürgen Schmidt :

Kommunales

SPD nominiert Amtsinhaber für eine weitere Amtszeit als Bürgermeister der Verbandsgemeinde

Über die Bereitschaft zur erneuten Kandidatur Jürgen Schmidts zeigten sich die Sozialdemokraten auf ihrer Nominierungskonferenz erfreut und belohnten ihn für seine Arbeit der vergangenen Jahre in geheimer Abstimmung mit einem einstimmigen Votum.

In seiner programmatischen Rede stellte Bürgermeister Jürgen Schmidt die Arbeit seiner erfolgreichen 17jährigen Amtszeit an der Spitze der VG dar. Gemeinsam habe man es bereits 1998 geschafft, als eine der wenigen Verbandsgemeinden im Land und im Westerwaldkreis trotz Investitionen von rund 150 Mio. € schuldenfrei zu sein. Die enge Partnerschaft mit den Ortsgemeinden und eine nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik seien der Garant für die Erfolge der vergangenen Jahre gewesen, so Jürgen Schmidt in seiner Rede, ebenso die enormen Hilfen der SPD- Landesregierung in Mainz: Ca. 60 Mio. Euro flossen direkt und indirekt in wichtige kommunale Infrastrukturmaßnahmen!“

Er hob besonders seine Bemühungen für das Schulzentrum Bad Marienberg und seinen Kampf gegen alle Widerständer bei CDU und Kreisverwaltung zur Errichtung eines Gymnasiums in Bad Marienberg hervor. „Die sprunghaft gestiegenen Übergangszahlen zum Gymnasium nach der Eröffnung in unserer Heimatstadt belegen, was ich schon immer gesagt habe: Unsere Kinder sind nicht dümmer als die in Montabaur, ihnen wurde es nur unendlich schwer bis unmöglich gemacht, das Abitur zu erwerben.“

Zu den weiteren Schwerpunkten seiner sozialdemokratisch geprägten Politik zählte der Bürgermeister die Bemühungen um den Straßenbau, die in den Ost- und Westumgehungen der Stadt Bad Marienberg, dem Ausbau der B 414 und der Anbindung der Westumgehung und der Ortsgemeinde Unnau mit ihrem Gewerbegebiet Unnau/Korb an die Nistertalstraße derzeit aktuell vorangetrieben werden.
Ebenso zeigte sich Schmidt mit der Entwicklung der Kulturpolitik und der Jugendarbeit seiner Verwaltung und des Verbandsgemeinderates sehr zufrieden. Das Jugendtaxi sei eine Erfolgsstory, die es so kein zweites Mal im Westerwald gibt. Es ist viel getan worden, aber es bleibt weiterhin viel zu tun. Daher dankte der Bürgermeister „seiner“ SPD- Fraktion im Verbandsgemeinderat, bekräftigte, dass er die gute Arbeit mit der Fraktion und ihrem Sprecher Hans- Alfred Graics fortführen wolle und dankte unter großem und lang anhaltendem Beifall vor allem dem Altvorsitzenden der Fraktion, dem ehemaligen Bürgermeister Neunkhausens, Gustav- Adolf Lichtenthäler. Er habe seit Einrichtung der Verbandsgemeinde im Jahr 1972 maßgeblich an der „Erfolgsgeschichte VG- Bad Marienberg“ mitgewirkt.

 

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