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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Einstimmiges Votum für Jürgen Schmidt :

Kommunales

SPD nominiert Amtsinhaber für eine weitere Amtszeit als Bürgermeister der Verbandsgemeinde

Über die Bereitschaft zur erneuten Kandidatur Jürgen Schmidts zeigten sich die Sozialdemokraten auf ihrer Nominierungskonferenz erfreut und belohnten ihn für seine Arbeit der vergangenen Jahre in geheimer Abstimmung mit einem einstimmigen Votum.

In seiner programmatischen Rede stellte Bürgermeister Jürgen Schmidt die Arbeit seiner erfolgreichen 17jährigen Amtszeit an der Spitze der VG dar. Gemeinsam habe man es bereits 1998 geschafft, als eine der wenigen Verbandsgemeinden im Land und im Westerwaldkreis trotz Investitionen von rund 150 Mio. € schuldenfrei zu sein. Die enge Partnerschaft mit den Ortsgemeinden und eine nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik seien der Garant für die Erfolge der vergangenen Jahre gewesen, so Jürgen Schmidt in seiner Rede, ebenso die enormen Hilfen der SPD- Landesregierung in Mainz: Ca. 60 Mio. Euro flossen direkt und indirekt in wichtige kommunale Infrastrukturmaßnahmen!“

Er hob besonders seine Bemühungen für das Schulzentrum Bad Marienberg und seinen Kampf gegen alle Widerständer bei CDU und Kreisverwaltung zur Errichtung eines Gymnasiums in Bad Marienberg hervor. „Die sprunghaft gestiegenen Übergangszahlen zum Gymnasium nach der Eröffnung in unserer Heimatstadt belegen, was ich schon immer gesagt habe: Unsere Kinder sind nicht dümmer als die in Montabaur, ihnen wurde es nur unendlich schwer bis unmöglich gemacht, das Abitur zu erwerben.“

Zu den weiteren Schwerpunkten seiner sozialdemokratisch geprägten Politik zählte der Bürgermeister die Bemühungen um den Straßenbau, die in den Ost- und Westumgehungen der Stadt Bad Marienberg, dem Ausbau der B 414 und der Anbindung der Westumgehung und der Ortsgemeinde Unnau mit ihrem Gewerbegebiet Unnau/Korb an die Nistertalstraße derzeit aktuell vorangetrieben werden.
Ebenso zeigte sich Schmidt mit der Entwicklung der Kulturpolitik und der Jugendarbeit seiner Verwaltung und des Verbandsgemeinderates sehr zufrieden. Das Jugendtaxi sei eine Erfolgsstory, die es so kein zweites Mal im Westerwald gibt. Es ist viel getan worden, aber es bleibt weiterhin viel zu tun. Daher dankte der Bürgermeister „seiner“ SPD- Fraktion im Verbandsgemeinderat, bekräftigte, dass er die gute Arbeit mit der Fraktion und ihrem Sprecher Hans- Alfred Graics fortführen wolle und dankte unter großem und lang anhaltendem Beifall vor allem dem Altvorsitzenden der Fraktion, dem ehemaligen Bürgermeister Neunkhausens, Gustav- Adolf Lichtenthäler. Er habe seit Einrichtung der Verbandsgemeinde im Jahr 1972 maßgeblich an der „Erfolgsgeschichte VG- Bad Marienberg“ mitgewirkt.

 

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