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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell
Moderatorenteam jugendforum rlp
Mit dem Start des Online-Dialogs zum jugendforum rlp bietet sich allen Jugendlichen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, Ihre Ideen, Anliegen und Gestaltungswünsche für unsere Gesellschaft auf einer Online-Plattform einzubringen und dort gemeinsam zu diskutieren.
Link zum jugendforum rlp
Link: Zugang jugendforum über facebook
Initiiert von der Bertelsmann Stiftung und der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz startete am 15. August 2012 der Online-Dialog zum jugendforum rlp. Unter dem Motto "liken, teilen, was bewegen" können die Jugendlichen unter jugendforum.rlp.de und facebook.com/jugendforum.rlp ihrer Stimme Gehör verleihen. Für die Beiträge sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt: Egal ob Text, Grafik, Video oder Audio ? erlaubt ist was gefällt.
"Wir möchten mit diesem Pilotprojekt im Rahmen der Initiative "jungbewegt" die Beteiligung unabhängig von Herkunft oder Bildungsstand fördern. Um viele Jugendliche anzusprechen und ihnen unkomplizierte Möglichkeiten zur Mitgestaltung des Landes zu bieten, gehen wir dazu einen völlig neuen Weg", so Schirmherrin Dr. Brigitte Mohn von der Bertelsmann Stiftung.
Experten aus Landespolitik, Wissenschaft und Verbänden stehen dem Jugendforum bei fachlichen Fragen zur Verfügung.
Ein 27-köpfiges Redaktions- und Moderationsteam, bestehend aus engagierten Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 27 Jahren, begleitet die Online-Phase, die noch bis zum 15. September läuft.
Am 21. Und 22. September findet eine Jugendkonferenz statt, auf der die zusammengetragenen Ergebnisse mit dem Schirmherrn der Initiative, Ministerpräsident Kurt Beck, diskutiert werden.
"Wir sind sehr gespannt auf die Ergebnisse des Jugendforums und freuen uns schon jetzt über viele konstruktive Beiträge. Es ist ein großes Anliegen der rheinland-pfälzischen Landesregierung die Mög-lichkeiten der politischen Beteiligung weiter auszubauen und zu bestärken. Das Jugendforum stellt hierbei einen völlig neuen Ansatz mit großem Potential dar. Hier bietet sich eine moderne Plattform für den Austausch und die kreative Auseinandersetzung mit Ideen, die Zukunft gestalten können", so Ministerpräsident Kurt Beck.
Nach einer zweiten Online-Phase überreicht das Jugendforum die ausgearbeiteten Vorschläge Ende November der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die diese politisch berücksichtigen wird.
"Ich kann allen Jugendlichen nur dazu raten, an diesem Projekt teilzunehmen, evtl. auch im Rahmen des Sozialkundeunterrichts in der Schule, denn eine bessere Gelegenheit, seinen Wünschen und Visionen politisch Nachdruck zu verleihen, wird sich nicht bieten", so die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet.
Mehr Infos zum jugendforum rlp unter:
www.jugendforum.rlp.de
www.facebook.com/jugendforum.rlp
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
