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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Konzept des Hachenburger Jugendparlaments auch auf den Kreis übertragen :

Pressemitteilung

Im Jugendparlament der Verbandsgemeinde Hachenburg sitzen engagierte junge Bürgerinnen und Bürger, die nicht nur großes Interesse an der Kommunalpolitik haben sondern sich auch aktiv für Jugend-Projekte in der VG einsetzen. Diesen Eindruck nahmen Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion aus einem Gespräch mit Vertretern des Jugendparlamentes mit.

Seit der ersten Zusammenkunft im Jahre 2009 ist einiges auf Initiative des Jugendparlaments auf den Weg gebracht worden, berichtete Verbandsbürgermeister Peter Klöckner seinen Fraktionskollegen aus dem Kreistag.
Clemens Wagner vom Jugendparlament verwies auf den „Endlich 18!“- Empfang, zu dem alle, die im jeweiligen Kalenderjahr volljährig werden, eingeladen sind, um mit den im VG-Rat vertretenen Fraktionen ins Gespräch zu kommen und die kommunalpolitische Arbeit kennenzulernen.
Die Einrichtung des Jugendtaxis für die Verbandsgemeinde war nicht nur eine Idee aus dem Jugendparlament. Hier wurde das komplette Konzept entworfen, von den Jugendlichen selbst in den Verbandsgemeinderat eingebracht und dann von diesem beschlossen. Auf Anregung aus der Runde sagten die beiden Verbandsbürgermeister Peter Klöckner und Jürgen Schmidt zu, eine Regelung für die Bezuschussung der „grenzüberschreitenden“ Fahrten der Jugendtaxis von Bad Marienberg und Hachenburg zwischen den beiden Verbandsgemeinden zu finden.
Die alljährlich stattfindende Berufsinformationsbörse der VG wird von den Mitgliedern des Jugendparlamentes maßgeblich mit vorbereitet.
Zur Zeit arbeitet das Gremium im Auftrag des VG-Rates am Konzept für die Erweiterung von Räumlichkeiten und Angebot des Jugendzentrums.

Für Johannes Marquardt ist es dabei wichtig, dass das Jugendparlament völlig ohne Hierarchien oder klassische Strukturen auskommt. Die 10 bis 20 regelmäßigen Teilnehmer sind nicht gewählt, sondern kommen aus Interesse und benötigen auch keinen Vorstand oder Sprecher. Aus der Sicht der VG-Verwaltung ist deren Arbeit auf jeden Fall ein Gewinn, sagt die Erste Beigeordnete Gabriele Greis. „Wir bekommen auf vieles eine völlig neue Sichtweise.“

Das wünschen sich die Jugendlichen auch für die Kreisebene. Die Einrichtung eines Jugendparlaments für den gesamten Westerwaldkreis nach dem Hachenburger Modell würde grundsätzlich begrüßt. Wichtig sei allerdings eine gute Betreuung durch die Verwaltung wie in der VG, meint Johannes Marquardt. „Und die erarbeiteten Ergebnisse müssen auch in konkrete Politik umgesetzt werden.“

Peter Klöckner und Jürgen Schmidt kündigten in ihrer Eigenschaft als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion an, eine entsprechende Initiative in den Kreistag einzubringen.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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