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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Fraktion
Zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering, MdL, besuchte die SPD-Kreistagsfraktion den Stöffelpark in Enspel, um sich vor Ort ein Bild der aktuellen Situation zu machen.
Birgit Stuhlmacher, Geschäftsführerin des Stöffelparks, zeigte den Besuchern in einer kleinen Führung den Fortgang der Arbeiten am neuen Empfangsgebäude und erläuterte den geplanten neuen Eintrittsbereich.
Dabei wies sie darauf hin, dass auch angesichts der aktuellen Finanzsituation der Ausbau nicht weiter vorangetrieben werden solle. So soll z.B. nur einer der vier Brecher erhalten werden. Es gelte den erreichten Status quo zu stabilisieren und auf dieser Basis der Einrichtung eine Phase der Bewährung zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang verwies Frau Stuhlmacher auch darauf, dass die Besucherzahlen mit über 24.000 im letzten Jahr durchaus den Erwartungen aus dem Betriebsplan von 2006 entsprächen.
Die Finanzsituation erregt allerdings angesichts dieser Zahlen die Besorgnis der SPD-Kommunalpolitiker. Betriebskosten in Höhe von rund 300.000 € im Jahre 2009 stehen Einnahmen aus Eintritt, Verkauf oder Vermietungen von knapp 64.000 € netto gegenüber. Angesichts der insgesamt prekären Lage kommunaler Finanzen befürchtet die Fraktion, dass die Mitglieder im Zweckverband ihren jeweiligen Anteil derzeit nicht realistisch werden finanzieren können.
Auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten warnt die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet allerdings davor, vorrangig die Personalkosten in den Blick zu nehmen. Angesichts der Tatsache, dass vor allem geringfügig Beschäftigte im Stöffelpark arbeiten, sei die Leistung von Birgit Stuhlmacher und ihrem Team hoch einzuschätzen.
Vielmehr sei u.a. zu überlegen, so Machalet weiter, ob durch eine Bündelung der Marketingmaßnahmen durch Zusammenarbeit mit anderen musealen und touristischen Einrichtungen im Westerwaldkreis Synergie- und dadurch Einspareffekte zu erreichen seien. Dies wäre auch aus Sicht der Geschäftsführung wünschenswert, bestätigte Frau Stuhlmacher. Hier müssten aber thematische Zusammenhänge geschaffen werden, z.B. im Zuge des Geoparks.
Bei den Investitionen im Stöffelpark sei jetzt ein Punkt zu machen, war einhelliger Tenor der Fraktionsmitglieder. Ein erfolgversprechendes Konzept für den Stöffelpark muss finanziell realistisch und damit vor allem refinanzierbar sein, bekräftigte Tanja Machalet den Standpunkt der SPD. Die SPD-Kreistagsfraktion werde sich aktiv an der Entwicklung einer Zukunftsperspektive für den Stöffelpark beteiligen.
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